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Poller Deuil-La-Barre-Straße/Am Lehenweg

Vorlagentyp: OFGRÜNE
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

An den genannten Stellen wird besonders am späten Nachmittag und am Abend direkt im Einmündungsbereich derart geparkt, das sowohl der Straßenverkehr als auch die Fußgänger stark beeinträchtigt sind. Der 5-Meter-Abstand vom der Einmündung wird nicht eingehalten. Im Fall A) kann dies durch die ehemals vorhandenen, mittlerweile ungefahrenen Poller erreicht werden. Allerdings sollten hier stärkere Poller als üblich verwendet werden. Auf der anderen Seite (Fall B) muss bei einer Lösung die Hofeinfahrt mit berücksichtigt werden. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 15 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 15 am 09.05.2003, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage OF 243/15 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, BFF, FDP und REP gegen 4 SPD und GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung 1 SPD

Inhalt

Antrag vom 24.04.2003, OF 243/15

Betreff:

Poller Deuil-La-Barre-Straße/Am Lehenweg

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Ortsvorsteher wird gebeten bei der nächsten Ortsbegehung zum Straßenverkehr gegenüber dem Ordnungsamt folgende Tagesordnungspunkte aufzunehmen:

a) Wiedererstellen der Poller auf dem Bürgersteig Deuil-La-Barre-Straße 60 xx Ecke Am Lehenweg 14 (soweit die Privatzufahrten nicht beeinträchtigt werden).

b) Lösungsmöglichkeiten Parken im Einmündungsbereich Deuil-La.Barre-Straße 54

Begründung:

An den genannten Stellen wird besonders am späten Nachmittag und am Abend direkt im Einmündungsbereich derart geparkt, das sowohl der Straßenverkehr als auch die Fußgänger stark beeinträchtigt sind. Der 5-Meter-Abstand vom der Einmündung wird nicht eingehalten.

Im Fall A) kann dies durch die ehemals vorhandenen, mittlerweile ungefahrenen Poller erreicht werden. Allerdings sollten hier stärkere Poller als üblich verwendet werden. Auf der anderen Seite (Fall B) muss bei einer Lösung die Hofeinfahrt mit berücksichtigt werden.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 24. April 2003 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 15 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 09.05.2003 im OBR 15 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 15
Sitzung 20 · 09.05.2003
TO I, TOP 15
Abgelehnt
Die Vorlage OF 243/15 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUBFFFDPREP
Ablehnung:
4 SPDGrüne
Enthaltung:
1 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, BFF, FDP und REP gegen 4 SPD und GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung 1 SPD

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Ortsbeiratssitzung