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Parkplaketten - kein Allheilmittel, oft schädlich

Vorlagentyp: OFF.D.P.
3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 10.05.1994, OF 241 /3

Betreff: Parkplaketten - kein Allheilmittel, oft schädlich Tenor: Der Magistrat wird gebeten, Ordnungsamt und Straßenbauverwaltung anzuweisen, im unteren Bereich des Sandwegs, von Haus Nr. 9 bis 27 (Nordendseite) das Parkplakettensystem aufzuheben. Antragstellende Fraktion: F.D.P.Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 10. Mai 1994 brachte F.D.P. im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ortsbeirates 3
Sitzung 12 · 26.05.1994
TO I, TOP 14
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 3
Sitzung 13 · 30.06.1994
TO I, TOP 18
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 3
Sitzung 15 · 08.09.1994
TO I, TOP 11
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen F.D.P. (= Annahme) bei Enthaltung CDU

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen F.D.P. (= Annahme) bei Enthaltung CDU

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Ortsbeiratssitzung