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Aufhebung eines Halteverbots im Marbachweg

Vorlagentyp: OFCDU
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Der Parkdruck am Dornbusch ist enorm, besonders seit es am Dornbusch wieder ein attraktives Bürgerzentrum gibt. Die Straße ist an dieser Stelle breit genug, um einen zweispurigen Verkehr aus Richtung der Straße "Am Dornbusch" aufzunehmen, damit anschließend die Kraftfahrzeuge vor der Verengung sich einspuren können, ohne daß sie von den dort parkenden Kraftfahrzeugen behindert werden. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 9 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 9 am 29.11.2001, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 239/9 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und PDS gegen CDU (= Annahme)

Inhalt

Antrag vom 30.10.2001, OF 239/9

Betreff:

Aufhebung eines Halteverbots im Marbachweg

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

Im Marbachweg ist derzeit ab Eschersheimer Landstr. Bis zur Verengung in Höhe Landvogtsstr. Auf der rechten Seite (Richtung Eckenheim) ein Halteverbot (Zeichen 283). Dieses Halteverbot soll aufgehoben werden und stattdessen halbhüftiges Parken erlaubt werden.

Begründung:

Der Parkdruck am Dornbusch ist enorm, besonders seit es am Dornbusch wieder ein attraktives Bürgerzentrum gibt. Die Straße ist an dieser Stelle breit genug, um einen zweispurigen Verkehr aus Richtung der Straße "Am Dornbusch" aufzunehmen, damit anschließend die Kraftfahrzeuge vor der Verengung sich einspuren können, ohne daß sie von den dort parkenden Kraftfahrzeugen behindert werden.

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 30. Oktober 2001 brachte CDU im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 29.11.2001 im OBR 9 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 6 · 29.11.2001
TO I, TOP 10
Abgelehnt
Die Vorlage OF 239/9 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDPPDS
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und PDS gegen CDU (= Annahme)

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Ortsbeiratssitzung