Die Planung der Omegabrücke in Berkersheim
Zusammenfassung
Der Antrag der GRÜNEN zur Planung der Omegabrücke in Berkersheim wurde zurückgezogen. Es wird um Klärung der Verzögerungen bei der Entscheidungsfindung gebeten, da alle notwendigen Informationen vorlagen.
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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgenBegründung
BERkersheim Seit dem letzten Jahrhundert ist dem Magistrat bekannt, dass beim Ausbau von zwei auf vier Gleise am Berkersheimer Bahnhof der schienengleiche Übergang (BÜ99) entfällt und eine Ersatzlösung gefunden werden muss. Im Jahr 2004 hatte die DB geplant, dort als Ersatzmaßnahme eine Straßenunterführung zu bauen, die danach auch planfestgestellt worden war. Im Jahr 2014 hatte die DB informiert, dass die Unterführung technisch und finanziell erheblich aufwändiger werden würde und hatte vorgeschlagen, statt Unterführung doch eine Brücke zu bauen. Spätestens seit 2015 lagen dem Magistrat (Verkehrsdezernat) mindestens drei Pläne der DB zur Entscheidungsabstimmung vor. Zwei weitere Pläne (Variante 1a und 1b) wurden unter anderem nach Anregungen des OBR 14 im Jahr 2015 zusätzlich erstellt. Die Feinplanung und Abstimmung mit den Ortsbeiräten fand im Februar 2020 statt. Grundlage waren die Pläne aus dem Jahr 2015. Dem Magistrat war bekannt, dass für den Bau einer Brücke ein mehrjähriges Planfeststellungsverfahren erforderlich wäre. Bekannt war außerdem, dass spätestens nach Rückbau des Bahnübergangs BÜ99 insbesondere für Radfahrer keine andere zumutbare Querungsmöglichkeit über die Gleise in den Nachbarstadtteil und weiter existiert.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 23. Februar 2020 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 14 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.