Erhöhung der Reinigungsfrequenz am Park-and-ride-Parkplatz Kalbach
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat schlägt vor, die Reinigungsfrequenz am Park-and-Ride-Parkplatz Kalbach zu erhöhen, um der Vermüllung entgegenzuwirken. Dies soll durch eine Anregung an den Magistrat umgesetzt werden. Der Antrag wurde jedoch abgelehnt.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Ortsbeirat 10 wird gebeten, folgende Anregung an den Magistrat zu beschließen:
Der Magistrat wird gebeten die Reinigungsfrequenz auf dem Park & Ride Parkplatz Kalbach in Büschen und auf der Fläche sowie entlang der Böschung der A 661 zu erhöhen, um der Vermüllung entgegenzuwirken.
Begründung
Park-and-ride-Parkplatz Kalbach Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat 10 wird gebeten, folgende Anregung an den Magistrat zu beschließen: Der Magistrat wird gebeten die Reinigungsfrequenz auf dem Park & Ride Parkplatz Kalbach in Büschen und auf der Fläche sowie entlang der Böschung der A 661 zu erhöhen, um der Vermüllung entgegenzuwirken.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 11. April 2022 brachte SPD im Ortsbeirat 12 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 06.05.2022 im OBR 12 abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD und LINKE. (= Annahme); CDU und Volt (= Enthaltung)