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Betreuungsplätze für unter Dreijährige in Kalbach

Vorlagentyp: OFSPD
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Begründung

Mit Überraschung wurde festgestellt, dass der Bericht B 280, obwohl er vom Ortsbeirat 12 am 15. August 2008 zurückgestellt wurde, bereits von der Stadtverordnetenversammlung - hier vom Bildungsausschuss - beschlossen wurde. Da der Bericht keine Antwort auf den Etatantrag 81/08 und die Frage nach Kalbach darstellt, ist ein erneuter Antrag zu formulieren. Tatsache ist, dass alle Plätze für Kinder unter drei Jahren auf dem Riedberg besetzt wurden und es bereits jetzt lange Wartelisten gibt. Somit haben Eltern mit ihren Kindern aus Kalbach keine Chance auf einen Platz auf dem Riedberg. Da in sämtlichen Magistratsberichten immer eine Trennung von Kalbach und Riedberg erfolgt, kann daraus nur der Schluss gezogen werden, dass das „Anstreben“ von Plätzen in Kalbach ohne Nennung eines zeitlichen Rahmens entweder nicht beabsichtigt ist oder noch viele Jahre in Anspruch nehmen wird.

Inhalt

Antrag vom 31.08.2008, OF 234/12

Betreff:

Betreuungsplätze für unter Dreijährige in Kalbach

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, Betreuungsplätze für Kleinkinder unter drei Jahren im Stadtteil Kalbach einzurichten.

Begründung:

Mit Überraschung wurde festgestellt, dass der Bericht B 280, obwohl er vom Ortsbeirat 12 am 15. August 2008 zurückgestellt wurde, bereits von der Stadtverordnetenversammlung - hier vom Bildungsausschuss - beschlossen wurde.

Da der Bericht keine Antwort auf den Etatantrag 81/08 und die Frage nach Kalbach darstellt, ist ein erneuter Antrag zu formulieren.

Tatsache ist, dass alle Plätze für Kinder unter drei Jahren auf dem Riedberg besetzt wurden und es bereits jetzt lange Wartelisten gibt. Somit haben Eltern mit ihren Kindern aus Kalbach keine Chance auf einen Platz auf dem Riedberg.

Da in sämtlichen Magistratsberichten immer eine Trennung von Kalbach und Riedberg erfolgt, kann daraus nur der Schluss gezogen werden, dass das "Anstreben“ von Plätzen in Kalbach ohne Nennung eines zeitlichen Rahmens entweder nicht beabsichtigt ist oder noch viele Jahre in Anspruch nehmen wird.

Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 23.05.2008, B 280 Beratung im Ortsbeirat: 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Mai 2008BB 280Betreuungsplätze für unter Dreijährige in KalbachMagistratsbericht
  2. 31. August 2008Sie sind hier
    OFOF 234/12Betreuungsplätze für unter Dreijährige in Kalbach
    Ortsbeiratsantrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 25 · 12.09.2008
TO I, TOP 4
Zurückgezogen
1. Die Vorlage B 280 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 234/12 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme

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