Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Lärmschutz an der A 661 und A.66

Vorlagentyp: OFLINKE
43 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Die am 20.05.2008 erfolgte Zusage des hessischen Verkehrsministers, zusätzliche Mittel für den Lärmschutz an der A 661 beim Bund einzufordern, sowie die Mitteilung des Frankfurter Verkehrsdezernenten, dass die Stadt Frankfurt die Kosten für eine Einhausung incl. Abgasreinigung berechnen lässt, begrüßt der Ortsbeirat als Schritte in die richtige Richtung. Sollte der Bund nicht bereit sein, zusätzliche Mittel zur Verfügung zu stellen, so sind diese vom Land Hessen aufzubringen. Darüber hinaus wird der Magistrat aufgefordert, die Kosten Einhausung und Lärmschutz für den gesamten Neubauabschnitt der A 661 und der A 66, insbesondere für das Autobahndreieck im Riederwald, zu prüfen und ein Finanzierungsmodell zu entwickeln.

Inhalt

Antrag vom 21.05.2008, OF 233/11

Betreff:

Lärmschutz an der A 661 und A 66

Die am 20.05.2008 erfolgte Zusage des hessischen Verkehrsministers, zusätzliche Mittel für den Lärmschutz an der A 661 beim Bund einzufordern, sowie die Mitteilung des Frankfurter Verkehrsdezernenten, dass die Stadt Frankfurt die Kosten für eine Einhausung incl. Abgasreinigung berechnen lässt, begrüßt der Ortsbeirat als Schritte in die richtige Richtung.

Sollte der Bund nicht bereit sein, zusätzliche Mittel zur Verfügung zu stellen, so sind diese vom Land Hessen aufzubringen.

Darüber hinaus wird der Magistrat aufgefordert, die Kosten Einhausung und Lärmschutz für den gesamten Neubauabschnitt der A 661 und der A 66, insbesondere für das Autobahndreieck im Riederwald, zu prüfen und ein Finanzierungsmodell zu entwickeln.

Beratung im Ortsbeirat: 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Mai 2008Sie sind hier
    OFOF 233/11Lärmschutz an der A 661 und A.66
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 2. Juni 2008OMOM 2321Lärmschutz an der A 661 und A.66Direktanregung
  3. 17. September 2008STST 1387Lärmschutz an der A 661 und A 66Stellungnahme
  4. 20. März 2009Antwort des Magistrats · nach 43 WochenSTST 440Lärmschutz an der A 661 und A 66Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 22 · 02.06.2008
TO I, TOP 14
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2321 2008 Die Vorlage OF 233/11 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass dem Tenor folgender Satz angefügt wird: "Sollte der Bund nicht bereit sein, zusätzliche Mittel für den Lärmschutz an der A 661 zur Verfügung zu stellen, so wird der Magistrat aufgefordert, diese Mittel vom Land Hessen aufbringen zu lassen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneLinkeFDPBFF
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF gegen CDU (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen