Nicht öffentlicher Teil vor dem Ende jeder Ortsbeiratssitzung im Ortsbeirat 12
Zusammenfassung
Der Antrag zielt darauf ab, einen nichtöffentlichen Teil in den Sitzungen des Ortsbeirats 12 einzuführen, um vertrauliche Angelegenheiten zu besprechen. Dies soll die Effizienz und Vertraulichkeit der Beratungen erhöhen.
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Thema Sicherheit verfolgenAntrag
In der letzten Sitzung hat sich bewährt, dass nach dem Ende der öffentlichen Sitzung ein kurzer nichtöffentlicher Teil aller Ortsbeiratsmitglieder erfolgte, um noch vertrauliche Sachverhalte zu besprechen.
Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen:
Für die künftigen OBR Sitzungen wird die Ortsvorsteherin gebeten, einen 15 Minuten
nichtöffentlichen Teil grundsätzlich vorzusehen, um vertrauliche Angelegenheiten in Ruhe besprechen zu können. Sollte diese Zeit gegebenenfalls nicht ausreichen, kann auf Antrag dies im Rahmen der Beschlussfassung über die TO auch verlängert oder gegebenenfalls gestrichen werden.
Begründung
jeder Ortsbeiratssitzung im Ortsbeirat 12 In der letzten Sitzung hat sich bewährt, dass nach dem Ende der öffentlichen Sitzung ein kurzer nichtöffentlicher Teil aller Ortsbeiratsmitglieder erfolgte, um noch vertrauliche Sachverhalte zu besprechen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 23. April 2022 brachte SPD im Ortsbeirat 12 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.