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Verbesserung der Situation auf dem Kinderspielplatz in der Friedberger Anlage

Vorlagentyp: OFCDU
2 Sitzungen
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Begründung

Der Spielplatz in der Friedberger Anlage ist eine der wenigen Orte, an denen Kinder in der Innenstadt und der benachbarten städtischen Kindertagesstätte spielen können. Zur Zeit befindet sich der Spielplatz in einem nicht hinnehmbaren Zustand: Spielgeräte sind zum Teil defekt oder nur mangelhaft abgesichert und Hundehalter benutzen die Sandkisten als Toilette für ihre Vierbeiner. Ein solches Spielangebot widerspricht und behindert auch die Bestrebungen des Magistrats nach familien-gerechtem Wohnen in der Innenstadt. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 1 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 1 am 15.01.2002, TO I, TOP 27 Beschluss:

  1. Die Vorlage OF 231/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Der Ortsvorsteher lädt zu einem Ortstermin am 22.01.2002, um 16.00 Uhr ein. Treffpunkt ist am Odeon. Abstimmung: Einstimmige Annahme
  3. Sitzung des OBR 1 am 05.02.2002, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 231/1 wird durch die Annahme der Vorlage OF 232/1 für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 21.12.2001, OF 231/1

Betreff:

Verbesserung der Situation auf dem Kinderspielplatz in der Friedberger Anlage

Der Magistrat wird gemäß § 3 Absatz 10 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte daher aufgefordert den miserablen Zustand des Kinderspielplatzes in der Friedberger Anlage hinter der Altenwohnanlage Seilerstraße zu beenden. Dazu sind folgende Maßnahmen zu ergreifen:

  • Der Sand auf in den Sandkästen des Spielplatzes ist in kürzeren Intervallen auszutauschen.
  • Die Spielgeräte sind gegen Unfälle besser abzusichern. Dies gilt insbesondere für eine Ausstattung des Geräteparks mit Gummimatten am Boden, die Stürze der Kinder abfedern.
  • Die rechtlichen Möglichkeiten, die sich aus der Polizeiverordnung im Hinblick auf die widerrechtliche Nutzung des Spielplatzes als Hundeklo ergeben, sind konsequent anzuwenden.
  • Die Einführung von Tütenspendern zur Entsorgung von Hundekot in der den Spielplatz umgebenden Grünanlage. Diese haben sich bereits in einem Modellversuch bewährt und sind zur Zeit im Grüneburg-, im Rothschildpark und weiteren Grünanlagen der Stadt im Einsatz.
  • Die Aufnahme des Spielplatzes in die Prioritätenliste der Spielplätze für das Jahr 2002.

    Begründung:

    Der Spielplatz in der Friedberger Anlage ist eine der wenigen Orte, an denen Kinder in der Innenstadt und der benachbarten städtischen Kindertagesstätte spielen können. Zur Zeit befindet sich der Spielplatz in einem nicht hinnehmbaren Zustand: Spielgeräte sind zum Teil defekt oder nur mangelhaft abgesichert und Hundehalter benutzen die Sandkisten als Toilette für ihre Vierbeiner. Ein solches Spielangebot widerspricht und behindert auch die Bestrebungen des Magistrats nach familien-gerechtem Wohnen in der Innenstadt.

    Antragstellende Fraktion:
    CDUZuständige Ortsbeiräte: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 21. Dezember 2001 brachte CDU im Ortsbeirat 1 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 05.02.2002 im OBR 1 für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 7 · 15.01.2002
TO I, TOP 27
Beraten
1. Die Vorlage OF 231/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Der Ortsvorsteher lädt zu einem Ortstermin am 22.01.2002, um 16.00 Uhr ein. Treffpunkt ist am Odeon.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 8 · 05.02.2002
TO I, TOP 8
Erledigt
Die Vorlage OF 231/1 wird durch die Annahme der Vorlage OF 232/1 für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung