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S-Bahn-Stationen müssen in Frankfurt im 21. Jahrhundert grundsätzlich barrierefrei geplant und gebaut werden, auch in den Stadtteilen am Stadtrand

Vorlagentyp: OFGRÜNE
1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Barrierefreiheit bei der Planung und dem Bau von S-Bahn-Stationen in Frankfurt, insbesondere am Berkersheimer Bahnhof. Dies ist notwendig, um sicherzustellen, dass Fußgänger und Radfahrer die Gleise sicher überqueren können. Der Antrag wurde jedoch abgelehnt.

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Thema Fußverkehr verfolgen

Antrag

Der Magistrat wird aufgefordert, auch bei dem geplanten Bau einer als provisorisch bezeichneten und sicherlich mehrere Jahre benötigten Brücke für Fußgänger und Radfahrer am Berkersheimer Bahnhof Barrierefreiheit einzufordern und keine Ausnahme bezüglich der B50 (Umsetzung der UN-Konvention für Menschen mit Behinderungen, Artikel 9) und den Bestimmungen des PBefG §8 zuzulassen.

Begründung

Das genannte Provisorium ist nach Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs und bis zur zukünftigen Fertigstellung eines endgültigen Brückenbauwerks erforderlich, damit Fußgänger, Radfahrer und Benutzer des ÖPNV die Gleise überqueren und auf den Bahnsteig kommen können. Die DB plant nach eigener Auskunft ein Brückenbauwerk ohne Barrierefreiheit, so wie im letzten Jahrhundert noch üblich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 27. Januar 2020 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 14 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 10.02.2020 im OBR 14 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 14
Sitzung 38 · 10.02.2020
TO I, TOP 25
Abgelehnt
Die Vorlage OF 231/14 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUBFF
Ablehnung:
GrüneSPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und BFF gegen GRÜNE und SPD (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung