Überwachung des Halteverbotes in der Reginastraße
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Reginastraße Der OBR bittet den Magistrat, das Halteverbot in der Reginastraße/Alt-Harheim durchzusetzen, wenn nötig durch mehrmaliges kontrollieren. Begründung: Mit der OF 126/14 bzw. OM 2576 2013 hatte der OBR ein Halteverbot an der Ausfahrt zur Reginastraße / Alt Harheim beantragt. Dieses Halteverbot war notwendig, da Entsorgungsfahrzeuge und auch private Anlieferer diesen Bereich nicht passieren konnten und daher u. a. der Müll nicht entsorgt bzw. der Einsatz von Feuerwehr und Notfallfahrzeugen behindert wurde. Foto entstand am 10.01.2016 um 14:00 Uhr
Inhalt
Antrag vom 11.01.2016, OF 231/14
Betreff: Überwachung des Halteverbotes in der Reginastraße Der OBR bittet den Magistrat, das Halteverbot in der Reginastraße/Alt-Harheim durchzusetzen, wenn nötig durch mehrmaliges kontrollieren.
Begründung: Mit der OF 126/14 bzw. OM 2576 2013 hatte der OBR ein Halteverbot an der Ausfahrt zur Reginastraße / Alt Harheim beantragt. Dieses Halteverbot war notwendig, da Entsorgungsfahrzeuge und auch private Anlieferer diesen Bereich nicht passieren konnten und daher u. a. der Müll nicht entsorgt bzw. der Einsatz von Feuerwehr und Notfallfahrzeugen behindert wurde.
Foto entstand am 10.01.2016 um 14:00 UhrBeratung im Ortsbeirat: 14
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. Januar 2016Sie sind hierOFOF 231/14Überwachung des Halteverbotes in der ReginastraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 11. Januar 2016OMOM 4862Überwachung des Halteverbotes in der Reginastraße/Alt-HarheimDirektanregung
- 4. März 2016Antwort des Magistrats · nach 8 WochenSTST 437Überwachung des Haltverbotes in der Reginastraße/Alt-HarheimStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme