Eine planbare Zukunft für den Bürgertreff Bornheim schaffen Bürgertreff Bornheim - neue Entwicklungen nicht im Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Am 5. Juli 2007 wurde in der 14. Stadtverordnetenversammlung der Dringlichkeitsantrag NR 527 beschlossen, § 2234. Dieser fordert den Magistrat auf, den Vereinsring Bornheim bei der Suche nach neuen Räumlichkeiten zu unterstützen, da er für den Bürgertreff in der Saalburgstrasse 17H die Kündigung zum 31.12.2007 erhalten hat. Der Zwischenbericht B 507 bezieht sich auf den alten Sachstand von Anfang 2007, NR 154, und behauptet daher: „Die intensiven Bemühungen des Vereinsringes Bornheim, mit der Vermieterin zu einer Verlängerung des Mietvertrages zu kommen, dauern an.“ Mitnichten. Dieser Tatbestand ist überholt.
Inhalt
Antrag vom 05.08.2007, OF 226/4
Betreff:
Eine planbare Zukunft für den Bürgertreff Bornheim schaffen Bürgertreff Bornheim - neue Entwicklungen nicht im Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
Der Bericht B 507 vom 16. Juli 2007, obgleich nur Zwischenbericht, wird zurückgewiesen.
Der Magistrat wird aufgefordert, unverzüglich den Beschluss § 2234 der Stadtverordnetenversammlung umzusetzen, in welchem er aufgefordert wird, "kurzfristig eine annehmbare Lösung bzw. Alternative für die Zukunft des Vereinsrings Bornheim e. V., seiner insgesamt 70 Mitgliedsvereine und die Bürgerinnen und Bürger des Frankfurter Nordostens zu schaffen.“
Die Zeit drängt.
Begründung:
Am 5. Juli 2007 wurde in der 14. Stadtverordnetenversammlung der Dringlichkeitsantrag NR 527 beschlossen, § 2234. Dieser fordert den Magistrat auf, den Vereinsring Bornheim bei der Suche nach neuen Räumlichkeiten zu unterstützen, da er für den Bürgertreff in der Saalburgstrasse 17H die Kündigung zum 31.12.2007 erhalten hat.
Der Zwischenbericht B 507 bezieht sich auf den alten Sachstand von Anfang 2007, NR 154, und behauptet daher: "Die intensiven Bemühungen des Vereinsringes Bornheim, mit der Vermieterin zu einer Verlängerung des Mietvertrages zu kommen, dauern an.“ Mitnichten. Dieser Tatbestand ist überholt.
Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 16.07.2007, B 507 Beratung im Ortsbeirat: 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Juli 2007BB 507Eine planbare Zukunft für den Bürgertreff Bornheim schaffen!Magistratsbericht
- 5. August 2007Sie sind hierOFOF 226/4Eine planbare Zukunft für den Bürgertreff Bornheim schaffen Bürgertreff Bornheim - neue Entwicklungen nicht im Zwischenbericht zur Kenntnis genommenOrtsbeiratsantrag · SPD
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme