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Beseitigung eines Altkleidercontainers

Vorlagentyp: OFCDU
1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Beseitigung eines umgekippten Altkleidercontainers, der seit drei Jahren auf dem Gelände des Kinder- und Jugendzentrums Kalbach liegt. Die Antragstellerin sieht die Notwendigkeit, diesen unhygienischen Zustand zu beheben, um die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen zu schützen.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Antrag

Der Magistrat wird gebeten den Altkleidercontainer eines nicht bekannten Betreibers, der von Unbekannten neben dem Gelände des Kinder- und Jugendzentrums Kalbach umgekippt abgelegt wurde, zu entsorgen.

Begründung

Seit drei Jahren liegt auf diesem Gelände ein umgekippter Altkleidercontainer, der vorher auf dem Gelände des REWE-Marktes stand, gefüllt mit Kleidern o.ä. Dieser Kleidercontainer ist inzwischen ein beliebtes Heim für Ratten und Mäuse direkt neben einem Gebäude und Grundstück, in dem sich Kinder und Jugendliche aufhalten. Auf Nachfrage der Antragstellerin bei der FES wurde ihr mitgeteilt, dieses Grundstück auf dem der Altkleidercontainer liegt, sei im Besitz der Stadt Frankfurt und entweder dem Zuständigkeitsbereich des Umweltamtes oder dem Amt für Straßenbau und Erschließung zugeordnet. Da hier offensichtlich Unklarheit herrscht, welches Amt zuständig ist, sieht die Antragstellerin in diesem Antrag eine Chance, daß dieser unhygienische Zustand so schnell wie möglich behoben wird, ehe die Rattenpopulation sich weiter erhöht.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 10. April 2022 brachte CDU im Ortsbeirat 12 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 10 · 06.05.2022
TO I, TOP 23
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 225/12 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung