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Linksabbieger von der Darmstädter Landstraße in die Mailänder Straße

Vorlagentyp: OFSPD
3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 11.02.1994, OF 224 /5

Betreff: Linksabbieger von der Darmstädter Landstraße in die Mailänder Straße Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 11. Februar 1994 brachte SPD im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ortsbeirates 5
Sitzung 7 · 11.02.1994
TO I, TOP 42
Beraten
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 2 SPD und 1 CDU

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
2 SPD1 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 2 SPD und 1 CDU

Ortsbeirates 5
Sitzung 8 · 11.03.1994
TO I, TOP 15
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 5
Sitzung 10 · 10.06.1994
TO I, TOP 7
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung)

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Ortsbeiratssitzung