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Der Müll, die Stadt und die Leipziger

Vorlagentyp: OFGRÜNE
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Begründung

Leipziger Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:

  1. Kann sich der Magistrat geeignete Maßnahmen vorstellen, um die Sichtbarkeit der in der Leipziger Straße angebrachten Abfallbehälter zu erhöhen? Beispielgebend sei hier eine in "Signalfarbe" gehaltene Umrandung (ca. 5-10cm) am Deckel des Behältnisses genannt.
  2. Gibt es seitens des Magistrats Kontakt z.B. durch die Stabsstelle Sauberes Frankfurt zu Betreiber*innen von Metzgereien, Bäckereien, Imbissbetrieben jeglicher Art et cetera auf der Leipziger Straße, um diese weiter für die Müllproblematik zu sensibilisieren und zu erreichen, dass diese unmittelbar vor ihren Geschäften zusätzlich eigene Abfallbehältnisse bereitstellen?
  3. Falls 1.) und/oder 2) mit "Nein" beantwortet wird/werden, wird jeweils um Begründung gebeten. Begründung: Die Müllproblematik auf der Leipziger Straße ist ein Dauerthema. Zwar stehen nicht wenige Abfallbehälter im öffentlichen Bereich zur Verfügung, welche sich auch optisch bestens in das Straßenbild einfügen. Allerdings sind sie durch ihre graue Farbe vor grauer Straße, vor grauem Gehsteig, vor grauen Häuserfassaden und ab und zu vor grauer Witterung nicht immer optimal zu erkennen.

Inhalt

Antrag vom 31.01.2017, OF 221/2

Betreff: Der Müll, die Stadt und die Leipziger Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:

  1. Kann sich der Magistrat geeignete Maßnahmen vorstellen, um die Sichtbarkeit der in der Leipziger Straße angebrachten Abfallbehälter zu erhöhen? Beispielgebend sei hier eine in "Signalfarbe" gehaltene Umrandung (ca. 5-10cm) am Deckel des Behältnisses genannt.
  2. Gibt es seitens des Magistrats Kontakt z.B. durch die Stabsstelle Sauberes Frankfurt zu Betreiber*innen von Metzgereien, Bäckereien, Imbissbetrieben jeglicher Art et cetera auf der Leipziger Straße, um diese weiter für die Müllproblematik zu sensibilisieren und zu erreichen, dass diese unmittelbar vor ihren Geschäften zusätzlich eigene Abfallbehältnisse bereitstellen?
  3. Falls 1.) und/oder 2) mit "Nein" beantwortet wird/werden, wird jeweils um Begründung gebeten. Begründung: Die Müllproblematik auf der Leipziger Straße ist ein Dauerthema. Zwar stehen nicht wenige Abfallbehälter im öffentlichen Bereich zur Verfügung, welche sich auch optisch bestens in das Straßenbild einfügen. Allerdings sind sie durch ihre graue Farbe vor grauer Straße, vor grauem Gehsteig, vor grauen Häuserfassaden und ab und zu vor grauer Witterung nicht immer optimal zu erkennen.Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Januar 2017Sie sind hier
    OFOF 221/2Der Müll, die Stadt und die Leipziger
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 13. Februar 2017VV 331Der Müll, die Stadt und die LeipzigerAnfrage
  3. 19. Mai 2017Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 936Der Müll, die Stadt und die LeipzigerStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 9 · 13.02.2017
TO I, TOP 33
Beraten
Auskunftsersuchen V 331 2017 1. Ziffer 1. der Vorlage OF 221/2 wird abgelehnt. 2. Ziffer 2. der Vorlage OF 221/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Ziffer 3. der Vorlage OF 221/2 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneLinke
Enthaltung:
Piraten
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneLinkePiraten
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1.: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und LINKE. (= Annahme) bei Enthaltung Piraten zu 2.: SPD, GRÜNE, LINKE. und Piraten gegen CDU und FDP (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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