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Gefährliche Verkehrssituation Am Königshof

Vorlagentyp: OFFDP
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Königshof Der Ortsbeirat 16 - Bergen Enkheim möge beschließen Die Ortsvorsteherin Frau Renate Müller - Friese wird beauftragt, einen Ortstermin mit dem Straßenverkehrsamt und dem Straßenbauamt zeitnah zu vereinbaren. Begründung: Der in der letzten Sitzung des Ortsbeirats genannte Termin 12.12.2018 fand nicht statt. Nach einer Anweisung des RP (?) wurde der Status der Straße von verkehrsberuhigt auf eine 30er Zone geändert. Wissentlich das teilweise kein separater Gehweg vorhanden ist, das Radfahrgegenverkehr in der Einbahnstraße erlaubt, das diese ein Teil des Schulweges zu den Schulen Am Hang und Am Ried ist. Das viele Besucher der ev. Kirche und des Gemeindezentrums diesen Weg benutzen. Die Stadt Frankfurt kommt ihrer Verkehrssicherheitspflicht nicht nach.

Inhalt

Antrag vom 27.12.2018, OF 221/16

Betreff: Gefährliche Verkehrssituation Am Königshof Der Ortsbeirat 16 - Bergen Enkheim möge beschließen Die Ortsvorsteherin Frau Renate Müller - Friese wird beauftragt, einen Ortstermin mit dem Straßenverkehrsamt und dem Straßenbauamt zeitnah zu vereinbaren.

Begründung: Der in der letzten Sitzung des Ortsbeirats genannte Termin 12.12.2018 fand nicht statt. Nach einer Anweisung des RP (?) wurde der Status der Straße von verkehrsberuhigt auf eine 30er Zone geändert. Wissentlich das teilweise kein separater Gehweg vorhanden ist, das Radfahrgegenverkehr in der Einbahnstraße erlaubt, das diese ein Teil des Schulweges zu den Schulen Am Hang und Am Ried ist. Das viele Besucher der ev. Kirche und des Gemeindezentrums diesen Weg benutzen. Die Stadt Frankfurt kommt ihrer Verkehrssicherheitspflicht nicht nach.Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 27. Dezember 2018 brachte FDP im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 22.01.2019 im OBR 16 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 26 · 22.01.2019
TO I, TOP 10
Abgelehnt
Die Vorlage OF 221/16 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
WBECDUSPD
Ablehnung:
GrüneBFFLinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: WBE, CDU und SPD gegen GRÜNE, BFF, LINKE. und FDP (= Annahme)

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Ortsbeiratssitzung