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Vandalismus auf dem Höllbergspielplatz

Vorlagentyp: OFSPD
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 24.05.2006, OF 22/9

Betreff:

Vandalismus auf dem Höllbergspielplatz

Der Ortsbeirat 9 möge beschließen:

Am Wochenende nach Ostern wurden am Höllbergspielplatz mehrere Spielgeräte mutwillig mit Bolzenschneidern unbrauchbar und unbespielbar gemacht.

Nun wurde am Wochenende 13./14.5.2006 auch noch versucht, die restlichen Spielgeräte in Brand zu setzen. Das Grünflächenamt hat Anzeige erstattet, und veranlasst innerhalb der nächsten zwei, drei Wochen die Reparaturen. Ein Spielbetrieb in den Sommermonaten ist somit gewährleistet.

Nach Rücksprache mit dem Grünflächenamt gibt es neben dem Vandalismus noch ein zweites Problem, nämlich die unvernünftigen Mitbürger, die ihre Hunde ungeniert ihr "Geschäft“ auf den Grünflächen verrichten lassen, ohne die "Hinterlassenschaften“ ordnungsgemäß mitzunehmen.

Der Magistrat wird daher aufgefordert, am Höllbergspielplatz vermehrte Kontroll- und Streifenfahrten des Ordnungsamtes (Task-Force) durchzuführen. Dabei sollen auch die Hundebesitzer auf ihr Fehlverhalten aufmerksam gemacht werden. Gegebenenfalls sind die Hundebesitzer gemäß der Gebührenordnung gegen Verschmutzung abzukassieren.

Darüber hinaus wird der Magistrat aufgefordert, das 12. Polizeirevier zu bitten, seine Streifenfahrten am oben genannten Spielplatz zu verschärfen.

Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Mai 2006Sie sind hier
    OFOF 22/9Vandalismus auf dem Höllbergspielplatz
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 8. Juni 2006OMOM 118Vandalismus auf dem HöllbergspielplatzDirektanregung
  3. 11. September 2006Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 882Vandalismus auf dem HöllbergspielplatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 2 · 08.06.2006
TO I, TOP 16
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 118 2006 1. Die Vorlage OF 22/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der vierte und fünfte Absatz der Vorlage wie folgt geändert wird: "Der Magistrat wird daher aufgefordert, am Höllbergspielplatz schnellstmöglich zu verschiedenen Tageszeiten vermehrte Kontroll- und Streifenfahrten des Ordnungsamtes (Task-Force) durchzuführen. Dabei sollen auch die Hundebesitzer auf ihr Fehlverhalten aufmerksam gemacht werden. Gegebenenfalls sind die Hundebesitzer gemäß der Gebührenordnung gegen Verschmutzung abzukassieren. Gleiches gilt für den Spielplatz am Wasserturm. Darüber hinaus wird der Magistrat aufgefordert, das 12. Polizeirevier zu bitten, seine Streifenfahrten an oben genannten Spielplätzen zu verschärfen." 2. Die Vorlage OF 23/9 wird durch die Annahme der Vorlage OF 22/9 für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
GrüneLinke.wasg
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung GRÜNE und LINKE.WASG zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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