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Ältere Menschen nicht ins Abseits - Altenwohnheim nicht ins Eschersheimer Feld

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 20.04.1993, OF 22 /9

Betreff: Ältere Menschen nicht ins Abseits - Altenwohnheim nicht ins Eschersheimer Feld Vorgang: Etatanregung des Ortsbeirates 9 vom 26.9.1991, EA 86 Stellungnahme des Amtes für Wohnungswesen vom 30.3.1992 Anregung des Ortsbeirates 9 vom 6.8.1992, OA 4698 Stellungnahme des Sozialamtes vom 10.11.1992 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, auf die Errichtung einer Altenwohnanlage im Eschersheimer Feld, Bebauungsplan Nr. 451 "Östlich der Anne-Frank-Siedlung", zu verzichten und statt dessen ein geeignetes Grundstück in zentraler Lage in Eschersheim zu suchen. Antragstellende Fraktion: GRÜNENebenvorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 18.05.1993, OF 54 /9 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. April 1993 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ortsbeirates 9
Sitzung 1 · 06.05.1993
TO I, TOP 33
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 9
Sitzung 2 · 03.06.1993
TO I, TOP 5
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. a): Einstimmige Annahme b): CDU und GRÜNE gegen 5 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD zu 3. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / a)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
5 SPD
Enthaltung:
1 SPD
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. a): Einstimmige Annahme b): CDU und GRÜNE gegen 5 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD zu 3. Einstimmige Annahme

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