Bauvorhaben Marienkrankenhaus
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Das Marienkrankenhaus wartet dringend auf die Genehmigungen für das genannte Bauvorhaben, da davon wieder weitere Schritte in der künftigen Krankenhausentwicklung abhängen. Der Ortsbeirat ist an einer schnellen Klärung des Sachstands und an einer Beschleunigung, soweit möglich, interessiert.
Inhalt
Antrag vom 04.04.2007, OF 217/3
Betreff:
Bauvorhaben Marienkrankenhaus
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wann der im Oktober 2006 eingereichte Bauantrag des Marienkrankenhauses für den Neubau an der Ecke Richard-Wagner-Straße / Weberstraße genehmigt wird.
Verzögert sich die Genehmigung und wenn ja, warum? Kann nicht zumindest die Abrissgenehmigung für die dort befindlichen Flachgebäude umgehend erteilt werden?
Begründung:
Das Marienkrankenhaus wartet dringend auf die Genehmigungen für das genannte Bauvorhaben, da davon wieder weitere Schritte in der künftigen Krankenhausentwicklung abhängen. Der Ortsbeirat ist an einer schnellen Klärung des Sachstands und an einer Beschleunigung, soweit möglich, interessiert.
Beratung im Ortsbeirat: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. April 2007Sie sind hierOFOF 217/3Bauvorhaben MarienkrankenhausOrtsbeiratsantrag · SPD
- 19. April 2007OMOM 1115Bauvorhaben MarienkrankenhausDirektanregung
- 5. Juli 2007Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1135Bauvorhaben MarienkrankenhausStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE und SPD gegen CDU, FDP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); LINKE.WASG (= Enthaltung)