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Rauschgifthandel in der Niddagaustraße in der Nachbarschaft zur Michael-Ende-Schule!

Vorlagentyp: OFCDU
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Nach Informationen des Ortsbeirates gibt es in der o.g. Straße auch weiterhin einen gut funktionierenden Rauschgifthandel. Dieser ist besonders nach Schulschluss der Michael-Ende-Schule aktiv. Diese Situation ist nicht hinnehmbar. Wir erwarten, dass der Magistrat umgehend geeignete Maßnahmen ergreift.

Inhalt

Antrag vom 29.05.2007, OF 216/7

Betreff:

Rauschgifthandel in der Niddagaustraße in der Nachbarschaft zur Michael-Ende-Schule!

Der Magistrat wird gebeten, mit Unterstützung der Polizei und der Stadtpolizei, den

Rauschgifthandel, besonders in der Mittagszeit, zu unterbinden.

Begründung:

Nach Informationen des Ortsbeirates gibt es in der o.g. Straße auch weiterhin einen gut funktionierenden Rauschgifthandel. Dieser ist besonders nach Schulschluss der Michael-Ende-Schule aktiv. Diese Situation ist nicht hinnehmbar. Wir erwarten, dass der Magistrat umgehend geeignete Maßnahmen ergreift.

Beratung im Ortsbeirat: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Mai 2007Sie sind hier
    OFOF 216/7Rauschgifthandel in der Niddagaustraße in der Nachbarschaft zur Michael-Ende-Schule!
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 26. Juni 2007OMOM 1406Rauschgifthandel in der Niddagaustraße in der Nachbarschaft zur Michael-Ende-Schule!Direktanregung
  3. 4. September 2007Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1418Rauschgifthandel in der Niddagaustraße in der Nachbarschaft zur Michael-Ende-Schule!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 13 · 26.06.2007
TO I, TOP 20
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1406 2007 Die Vorlage OF 216/7 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Worte "besonders in der Mittagszeit" gestrichen und durch das Wort "generell" ersetzt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU4 SPDFDPBFFREPFraktionslos
Ablehnung:
Farbechte
Enthaltung:
1 SPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, 4 SPD, FDP, BFF, REP und fraktionslos gegen FARBECHTE (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD und GRÜNE

Mitdiskutieren

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