Umstellen der Sitzbank vor der Leipziger Straße 106

Vorlagentyp: OFCDUErstellt: 25.01.2017Aktualisiert: 27.02.2017

15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

Idee

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Begründung

Leipziger Straße 106 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, 1. die vor dem Cafe in der Leipziger Straße 106 stehende Sitzbank abzubauen, 2. und diese an einer geeigneten Stelle (z.B. am Hessenplatz) in räumlicher Nähe aufzustellen. Begründung: Die Sitzbank steht derzeit auf dem dort sehr schmalen Fußweg genau vor einem Cafe. Eine Verlagerung direkt auf die gegenüber liegende Straßenseite erscheint nicht empfehlenswert, da sich dort das ExZess befindet und die Sitzbank dort zu nächtlichen Ruhestörungen führen könnte. Idealerweise sieht der Magistrat einen geeigneten Standort in räumlicher Nähe.

Inhalt

Antrag vom 25.01.2017, OF 215/2

Betreff: Umstellen der Sitzbank vor der Leipziger Straße 106 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, 1. die vor dem Cafe in der Leipziger Straße 106 stehende Sitzbank abzubauen, 2. und diese an einer geeigneten Stelle (z.B. am Hessenplatz) in räumlicher Nähe aufzustellen.

Begründung: Die Sitzbank steht derzeit auf dem dort sehr schmalen Fußweg genau vor einem Cafe. Eine Verlagerung direkt auf die gegenüber liegende Straßenseite erscheint nicht empfehlenswert, da sich dort das ExZess befindet und die Sitzbank dort zu nächtlichen Ruhestörungen führen könnte. Idealerweise sieht der Magistrat einen geeigneten Standort in räumlicher Nähe.Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

25. Januar 2017Sie sind hier
OFOF 215/2Umstellen der Sitzbank vor der Leipziger Straße 106
Ortsbeiratsantrag · CDU
13. Februar 2017OMOM 1234Umstellen der Sitzbänke vor der Leipziger Straße 106Direktanregung
8. Mai 2017Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 861Umstellen der Sitzbänke vor der Leipziger Straße 106Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 2

Sitzung 9 · 13.02.2017

TO I, TOP 29

Angenommen

Anregung an den Magistrat OM 1234 2017 Die Vorlage OF 215/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass 1. der Tenor wie folgt geändert wird: "Der Magistrat wird gebeten, das vor dem Café in der Leipziger Straße 106 stehende Sitzensemble abzubauen und diese beiden Sitzbänke in Abstimmung mit dem Ortsbeirat 2 an einer geeigneten Stelle (zum Beispiel am Hessenplatz) in räumlicher Nähe aufzustellen"; 2. die Begründung gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDP

Ablehnung:

LinkePiraten

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und Piraten (= Ablehnung)