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Platzgestaltung des Straßenabschnittes vor der Martinuskirche in der Martinskirchstraße in Höhe der Hausnummern 53, 52 und 52 a (KT 1)

Vorlagentyp: OFSPD
2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Der Evangelische Regionalverband, der Kirchenvorstand der evangelischen Martinusgemeinde und der Bauauschuss haben sich nach mehrmaligen Ortsbesichtigungen, Planvorschlägen und Abstimmungen für die Variante Plan Nr. 2 entschieden. Dem Wunsch der Gemeinde sollte die Stadt Frankfurt entsprechen. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 6 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 6 am 23.10.2001, TO I, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage OF 213/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 6. Sitzung des OBR 6 am 27.11.2001, TO I, TOP 7 Beschluss:

  1. Die Vorlage OF 213/6 wird abgelehnt.
  2. Der Ortsvorsteher wird beauftragt, noch in diesem Jahr einen Ortstermin in dieser Angelegenheit zu organisieren. Abstimmung: zu 1.: CDU gegen SPD und REP bei Enthaltung GRÜNE zu 2.: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 29.09.2001, OF 213/6

Betreff:

Platzgestaltung des Straßenabschnittes vor der Martinuskirche in der Martinskirchstraße in Höhe der Hausnummern 53, 52 und 52 a (KT 1)

Der Ortsbeirat möge beschließen:

In Ergänzung des Antrages vom 15.05.2001 wird der Magistrat gebeten dem eingereichten Wunsch Vorschlag Plan Nr.2 ( Platzgestaltung Martinuskirche / Martinskirchstraße) des Evangelischen Regionalverbandes Frankfurt am Main und des Kirchenvorstandes der Martinusgemeinde statt zu geben.

Begründung:

Der Evangelische Regionalverband, der Kirchenvorstand der evangelischen Martinusgemeinde und der Bauauschuss haben sich nach mehrmaligen Ortsbesichtigungen, Planvorschlägen und Abstimmungen für die Variante Plan Nr. 2 entschieden. Dem Wunsch der Gemeinde sollte die Stadt Frankfurt entsprechen.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 29. September 2001 brachte SPD im Ortsbeirat 6 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 27.11.2001 im OBR 6 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 6
Sitzung 5 · 23.10.2001
TO I, TOP 20
Beraten
Die Vorlage OF 213/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 6 · 27.11.2001
TO I, TOP 7
Abgelehnt
1. Die Vorlage OF 213/6 wird abgelehnt. 2. Der Ortsvorsteher wird beauftragt, noch in diesem Jahr einen Ortstermin in dieser Angelegenheit zu organisieren.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
SPDREP
Enthaltung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1.: CDU gegen SPD und REP bei Enthaltung GRÜNE zu 2.: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung