Unterliederbach: Wie ist der aktuelle Sachstand zur Errichtung eines öffentlichen Bücherschranks auf dem Gelände des Spielplatzes am Gepiden-Forum?
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Zusammenfassung
In diesem Antrag wird der Magistrat um Auskunft zum Stand der Errichtung eines öffentlichen Bücherschranks am Gepiden-Forum gebeten. Trotz anfänglicher Zustimmung des Magistrats im Jahr 2020 und mehrerer Stellungnahmen ist der Fortschritt unklar, was eine lange Prüfungsdauer von fast 6 Jahren anbelangt. Der Antrag soll Klarheit über die Bedenken und die weitere Planung schaffen.
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E-Mail-Abo einrichtenAntrag
Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
1.) Ist die ämterübergreifende Prüfung für die Errichtung eines öffentlich zugänglichen Bücherschranks am Gepiden-Forum abgeschlossen?
2.a) Wenn ja, wie ist das Ergebnis?
2.b) Wenn nein, welche Gründe gibt es dafür?
3.) Ist die Realisierung noch vorgesehen und wann kann damit gerechnet werden?
Begründung
Die Errichtung des Bücherschranks ist bereits im Jahr 2020 beschlossen und im Prinzip vom Magistrat begrüßt worden (siehe vorläufige Stellungnahmen ST 755/2021 und ST 1350/2021). In einer weiteren vorläufigen Stellungnahme (ST 2204/2023) wird das Vorhaben zwar nicht abgelehnt, aber es werden folgende Bedenken geäußert: Aufgabe von Teilen der angelegten Pflanzfläche erforderlich sowie fehlende soziale Kontrolle während publikumsschwachen Zeiten.
Eine ämterübergreifende Prüfung über fast 6 Jahre ist schon ungewöhnlich.
Sollten die Bedenken berechtigt sein, wäre eine entsprechende Antwort des Magistrats angebracht, um Klarheit zu schaffen. Ansonsten sollte die Umsetzung endlich erfolgen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. Oktober 2023STST 2204Öffentlich zugänglicher Bücherschrank im Gepiden-ForumStellungnahme
- 8. November 2026Sie sind hierOFOF 212/6Unterliederbach: Wie ist der aktuelle Sachstand zur Errichtung eines öffentlichen Bücherschranks auf dem Gelände des Spielplatzes am Gepiden-Forum?Ortsbeiratsantrag · CDU
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet