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Taktisches Feuerwehrkonzept 2020

Vorlagentyp: OFGRÜNE
19 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistratsvorlage M 30 wird zugestimmt. Der Magistrat wird jedoch gebeten zu berichten, ob und wie die Realisierung der Inbetriebnahme der neuen Bereichswache 10 im Jahr 2017 (laut Anhang 2.1.2 Bereichwache 10, derzeit Nieder-Eschbach, künftig Bonames, erster Absatz letzter Satz) vorgenommen werden kann vor dem Hintergrund, dass allein für die Planung des Bebauungsplans Am Eschbachtal/Harheimer Weg, in dem die neue Bereichswache liegt, fünf (und mehr) Jahre prognostiziert werden sowie mit Klagen gegen den Bebauungsplan gerechnet werden muss. Zusätzlich muss zu einem ordnungsgemäßen Betrieb der Wache die Ortsrandstraße bereits voll funktionsfähig vorhanden sein und nicht nur als Baustraße, wie dies zumindest für die erste Bauphase des Bebauungsplans auch schon angegeben wurde.

Inhalt

Antrag vom 14.02.2014, OF 212/15

Betreff: Taktisches Feuerwehrkonzept 2020 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistratsvorlage M 30 wird zugestimmt. Der Magistrat wird jedoch gebeten zu berichten, ob und wie die Realisierung der Inbetriebnahme der neuen Bereichswache 10 im Jahr 2017 (laut Anhang 2.1.2 Bereichwache 10, derzeit Nieder-Eschbach, künftig Bonames, erster Absatz letzter Satz) vorgenommen werden kann vor dem Hintergrund, dass allein für die Planung des Bebauungsplans Am Eschbachtal/Harheimer Weg, in dem die neue Bereichswache liegt, fünf (und mehr) Jahre prognostiziert werden sowie mit Klagen gegen den Bebauungsplan gerechnet werden muss. Zusätzlich muss zu einem ordnungsgemäßen Betrieb der Wache die Ortsrandstraße bereits voll funktionsfähig vorhanden sein und nicht nur als Baustraße, wie dies zumindest für die erste Bauphase des Bebauungsplans auch schon angegeben wurde.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 24.01.2014, M 30 Beratung im Ortsbeirat: 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Januar 2014MM 30Taktisches Feuerwehrkonzept 2020, 3. Fortschreibung Zwischenbericht StaffelprogrammMagistratsvortrag
  2. 14. Februar 2014OAOA 466Taktisches Feuerwehrkonzept 2020 Vortrag des Magistrats vom 24.01.2014, M 30Anregung
  3. 14. Februar 2014Sie sind hier
    OFOF 212/15Taktisches Feuerwehrkonzept 2020
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 6. Juni 2014Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 792Taktische Feuerwehrkonzept 2020Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 15
Sitzung 30 · 14.02.2014
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung OA 466 2014 1. Der Vorlage M 30 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 212/15 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Dem Vortrag des Magistrats vom 24.01.2014, M 30, wird zugestimmt. 2. Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob und wie die Realisierung der Inbetriebnahme der neuen Bereichswache 10 im Jahr 2017 vorgenommen werden kann. Begründung: Für die Umsetzung des Bebauungsplans Nr. 516 Am Eschbachtal - Harheimer Weg, in dem die neue Bereichswache liegt, werden mehr als fünf Jahre prognostiziert. Außerdem muss mit Klagen gegen den Bebauungsplan gerechnet werden. Zusätzlich muss zu einem ordnungsgemäßen Betrieb der Wache die Ortsrandstraße bereits voll funktionsfähig vorhanden sein und nicht nur als Baustraße, wie dies zumindest für die erste Bauphase des Bebauungsplans auch schon angegeben wurde, existieren."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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