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Sanierung der Straßenaufpflasterung/des Kopfsteinpflasters und Sanierung der dazugehörenden Pflanzbeete in den Straßen Vogesenstraße, Saarbrücker Straße,…

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Sanierung der Straßenaufpflasterung/des Kopfsteinpflasters und Sanierung der dazugehörenden Pflanzbeete in den Straßen Vogesenstraße, Saarbrücker Straße, Blankenheimer Straße, Manderscheider Straße, Am Siechen

Vorlagentyp: OFSPD
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

In den Aufpflasterungen der o.g. Straßen sind Steinwürfel herausgeschwemmt und stehen hochkant im Fahrbereich. Ebenso sind die Steinquarder der dazugehörenden Pflanzbeete herausgebrochen, liegen im Fahrbereich und seitlich am Bürgersteig. Die zur Beeteinfassung gehörenden Eisenstangen ragen teilweise in den Fahrbereich und den Bürgersteig. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 6 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 6 am 23.10.2001, TO I, TOP 17 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 610 2001 Die Vorlage OF 210/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 29.09.2001, OF 210/6

Betreff:

Sanierung der Straßenaufpflasterung/des Kopfsteinpflasters und Sanierung der dazugehörenden Pflanzbeete in den Straßen Vogesenstraße, Saarbrücker Straße, Blankenheimer Straße, Manderscheider Straße, Am Siechen

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten umgehend mit den dafür zuständigen Ämtern einen Ortstermin zu terminieren, bei dem geeignete Maßnahmen / Verfahrensweisen festgelegt werden, um einer drohenden Unfallgefährdung vorzubeugen.

Begründung:

In den Aufpflasterungen der o.g. Straßen sind Steinwürfel herausgeschwemmt und stehen hochkant im Fahrbereich. Ebenso sind die Steinquarder der dazugehörenden Pflanzbeete herausgebrochen, liegen im Fahrbereich und seitlich am Bürgersteig. Die zur Beeteinfassung gehörenden Eisenstangen ragen teilweise in den Fahrbereich und den Bürgersteig.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. September 2001Sie sind hier
    OFOF 210/6Sanierung der Straßenaufpflasterung/des Kopfsteinpflasters und Sanierung der dazugehörenden Pflanzbeete in den Straßen Vogesenstraße, Saarbrücker Straße, Blankenheimer Straße, Manderscheider Straße, Am Siechen
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 23. Oktober 2001OMOM 610Sanierung der Straßenaufpflasterung/des Kopfsteinpflasters und Sanierung der dazugehörenden Pflanzbeete in den Straßen Vogesenstraße, Saarbrücker Straße, Blankenheimer Straße, Manderscheider Straße, Am SiechenDirektanregung
  3. 21. Dezember 2001Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1177Sanierung der Straßenaufpflasterung/ des Kopfsteinpflasters und Sanierung der dazugehörenden Pflanzbeete in den Straßen Vogesenstraße, Saarbrücker Straße, Blankenheimer Straße, Manderscheider Straße, Am SiechenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 5 · 23.10.2001
TO I, TOP 17
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 610 2001 Die Vorlage OF 210/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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