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Zur geplanten Änderung der Straßenreinigungssatzung: Reduzierung der Gebühren durch Kosteneinsparung: Vierzehntägiges Reinigungsintervall einführen -…

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Zur geplanten Änderung der Straßenreinigungssatzung: Reduzierung der Gebühren durch Kosteneinsparung: Vierzehntägiges Reinigungsintervall einführen - Mehrfachbelastung von Eckgrundstücken vermeiden - Gewinne der FES aus der kostenrechnenden Einrichtung "S

Vorlagentyp: OFCDU
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OBR-Fraktionsantrag vom 24.03.1999, OF 209 /15

Betreff: Zur geplanten Änderung der Straßenreinigungssatzung: Reduzierung der Gebühren durch Kosteneinsparung: Vierzehntägiges Reinigungsintervall einführen - Mehrfachbelastung von Eckgrundstücken vermeiden - Gewinne der FES aus der kostenrechnenden Einrichtung "Straßenreinigung" müssen in die Gebührenkalkulation - Keine neuen Ungerechtigkeiten durch Einführung des Quadratwurzelmetermaßstabes schaffen! Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 24. März 1999 brachte CDU im Ortsbeirat 15 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 15
Sitzung 20 · 16.04.1999
TO I, TOP 5
Beraten
Abstimmung: Punkt 1: CDU, SPD, REP und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung) Punkt 2: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDREPBFF
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Punkt 1: CDU, SPD, REP und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung) Punkt 2: Einstimmige Annahme

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