Nutzungsvertrag Sommergarten Wiesenhüttenplatz
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat hat beschlossen, den Nutzungsvertrag für den Sommergarten am Wiesenhüttenplatz auszuweiten, um eine ganzjährige Nutzung zu ermöglichen. Dies geschieht auf Anfrage des Betreibers, der eine Verlängerung der Betriebszeiten wünscht.
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenAntrag
Der Ortbeirat stimmt der Ausweitung des Nutzungsvertrages für den Sommergarten am Wiesenhüttenplatz zu.
Begründung
Der Betreiber hat angefragt, ob er den Sommergarten das ganze Jahr betreiben kann und nicht nur wie bisher in der Zeit von April bis Oktober. Die Stadt würde dem Antragsteller gerne entgegenkommen und der Ausweitung für die Nutzungszeiten gerne zustimmen, vorbehaltlich der Zustimmung des OBR 1.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 2. November 2021 brachte der Ortsbeirat 1 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.11.2021 im OBR 1 angenommen.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., ÖkoLinX-ARL und Die PARTEI gegen BFF (= Ablehnung)