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Fertigstellung des Baugebiets Schöne Aussicht

Vorlagentyp: OFCDU
1 SitzungAbgelehnt
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Begründung

Aussicht Das Baugebiet "Schöne Aussicht" ist das zweitälteste am Riedberg. Es sind bereits viele Flächen bebaut, aber es fehlt beispielsweise immer noch ein vollwertiger Spielplatz, und ein Ende der Bautätigkeit ist nicht absehbar. Der Ortsbeirat bittet daher um Auskunft, bis wann mit der Durchführung der unerledigten Arbeiten zu rechnen ist, darunter

  1. Fertigstellung der KiTa Schöne Aussicht,
  2. Herstellung der Grünfläche und des Spielplatzes an der Christiane-Vulpius-Straße,
  3. Entfernung der Baucontainer und der gelagerten Baumaterialien,
  4. Umbau der Bürgersteige, um der veränderten Bebauung z. B. im Skylineblick Rechnung zu tragen,
  5. Pflanzung der fehlende Bäume und, soweit notwendig, Rückschnitt der vorhandenen Bäume, damit sich ein einheitliches Straßenbild ergibt,
  6. Reparatur der durch die Baumaßnahmen entstandenen Schäden an Straßen und Bürgersteigen und die
  7. Übergabe der Straßen an die Stadt Frankfurt.

Inhalt

Antrag vom 13.01.2013, OF 205/12

Betreff: Fertigstellung des Baugebiets Schöne Aussicht Das Baugebiet "Schöne Aussicht" ist das zweitälteste am Riedberg. Es sind bereits viele Flächen bebaut, aber es fehlt beispielsweise immer noch ein vollwertiger Spielplatz, und ein Ende der Bautätigkeit ist nicht absehbar. Der Ortsbeirat bittet daher um Auskunft, bis wann mit der Durchführung der unerledigten Arbeiten zu rechnen ist, darunter

  1. Fertigstellung der KiTa Schöne Aussicht,
  2. Herstellung der Grünfläche und des Spielplatzes an der Christiane-Vulpius-Straße,
  3. Entfernung der Baucontainer und der gelagerten Baumaterialien,
  4. Umbau der Bürgersteige, um der veränderten Bebauung z. B. im Skylineblick Rechnung zu tragen,
  5. Pflanzung der fehlende Bäume und, soweit notwendig, Rückschnitt der vorhandenen Bäume, damit sich ein einheitliches Straßenbild ergibt,
  6. Reparatur der durch die Baumaßnahmen entstandenen Schäden an Straßen und Bürgersteigen und die
  7. Übergabe der Straßen an die Stadt Frankfurt.Beratung im Ortsbeirat: 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Januar 2013 brachte CDU im Ortsbeirat 12 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 25.01.2013 im OBR 12 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 17 · 25.01.2013
TO I, TOP 11
Abgelehnt
Die Vorlage OF 205/12 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPFreie WählerLinke
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und LINKE. gegen CDU (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung