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Abbiegespiegel zum Schutz von Radfahrern

Vorlagentyp: OFFDP
1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Prüfung und Berichterstattung über die Ausstattung gefährlicher Kreuzungen im Ortsbezirk 1 mit Abbiegespiegeln zum Schutz von Radfahrern. Dies soll dazu beitragen, Unfälle durch Übersehen von Radfahrern im toten Winkel zu vermeiden und die Sicherheit im zunehmenden Fahrradverkehr zu erhöhen.

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Thema Fahrradfahren verfolgen

Antrag

Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, welche Kreuzungen im Ortsbezirk 1 wegen der besonderen Gefährlichkeit mit Abbiegespiegeln zum Schutz von Radfahrern versehen werden sollten, um zu vermeiden, dass diese im toten Winkel übersehen und angefahren werden.

Begründung

An Ampelkreuzungen mit besonderem Gefährdungspotenzial, an denen für Rechtsabbieger keine separaten Abbiegefahrstreifen und keine eigenen Ampeln zur Verfügung stehen, so dass Radfahrer auf dem Radweg besonders leicht im toten Winkel übersehen werden können, haben sich Abbiegespiegel als einfaches und kostengünstiges Mittel erwiesen, um Radfahrer zu schützen. Eine Verbesserung ist insoweit durch die Ausrüstung von Lastkraftwagen und Bussen mit Abbiegeassistenten zu erwarten, die ab 2024 für Neufahrzeuge verpflichtend wird. In der Zwischenzeit ist durch die Abbiegespiegel schnelle Abhilfe zu schaffen und so für den weiter zunehmenden Fahrradverkehr mehr Sicherheit zu erreichen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 11. Oktober 2021 brachte FDP im Ortsbeirat 1 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 26.10.2021 im OBR 1 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 5 · 26.10.2021
TO I, TOP 42
Abgelehnt
Die Vorlage OF 202/1 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeVoltÖkoLinX-ARLDie Partei
Ablehnung:
CDUFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., Volt, ÖkoLinX-ARL und Die PARTEI gegen CDU, FDP und BFF (= Annahme)

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Ortsbeiratssitzung