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Änderung des Zeittaktes der Lichtsignalanlagen (Ampelschaltung) in der Siemensstraße, Höhe Kindergarten, und der Einmündung Heisterstraße

Vorlagentyp: OFREP
1 Sitzung
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 25.01.1994, OF 200 /5

Betreff: Änderung des Zeittaktes der Lichtsignalanlagen (Ampelschaltung) in der Siemensstraße, Höhe Kindergarten, und der Einmündung Heisterstraße Antragstellende Fraktion: REPZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. Januar 1994 brachte REP im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 5
Sitzung 7 · 11.02.1994
TO I, TOP 19
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme)

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Ortsbeiratssitzung