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Einstellung der Mittel zur Grundsanierung des Parkplatzes Gemarkung Bergen-Enkheim, Flur 40, Flurstück 490/19

Vorlagentyp: OFWBE
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt

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Begründung

Grundsanierung des Parkplatzes Gemarkung Bergen-Enkheim, Flur 40, Flurstück 490/19 Vorgang: ST 72/12 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2014 werden 220.000 € eingestellt, damit der Parkplatz "Leuchte" dauerhaft hergerichtet werden kann. Begründung: Wie in der oben genannten Stellungnahme ausgeführt, fehlten in 2012 die notwendigen Mittel von 220.000 € um diese sinnvolle Maßnahme durchzuführen

Inhalt

Antrag vom 24.09.2013, OF 198/16

Betreff: Einstellung der Mittel zur Grundsanierung des Parkplatzes Gemarkung Bergen-Enkheim, Flur 40, Flurstück 490/19 Vorgang: ST 72/12 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2014 werden 220.000 € eingestellt, damit der Parkplatz "Leuchte" dauerhaft hergerichtet werden kann.

Begründung: Wie in der oben genannten Stellungnahme ausgeführt, fehlten in 2012 die notwendigen Mittel von 220.000 € um diese sinnvolle Maßnahme durchzuführen

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Januar 2012STST 72Gemarkung Bergen-Enkheim, Flur 40, Flurstück 490/19 hier: Parkplatz nach der Bebauung Leuchte 151Stellungnahme
  2. 24. September 2013Sie sind hier
    OFOF 198/16Einstellung der Mittel zur Grundsanierung des Parkplatzes Gemarkung Bergen-Enkheim, Flur 40, Flurstück 490/19
    Ortsbeiratsantrag · WBE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 23 · 24.09.2013
TO I, TOP 13
Abgelehnt
Die Vorlage OF 198/16 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
WBESPDFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen WBE, SPD und FREIE WÄHLER (= Annahme)

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

OF_198-16_2013Einstellung der Mittel zur Grundsanierung des Parkplatzes Gemarkung Bergen-Enkheim, Flur 40, Flurstück 490/19

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