Einrichten einer Linksabbiegerspur aus der Straße "Am Dammgraben" stadteinwärts auf die Querspange zur Theodor-Heuss-Allee
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OBR-Fraktionsantrag vom 26.09.1994, OF 197 /2
Betreff: Einrichten einer Linksabbiegerspur aus der Straße "Am Dammgraben" stadteinwärts auf die Querspange zur Theodor-Heuss-Allee Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 26. September 1994 brachte CDU im Ortsbeirat 2 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: SPD und REP gegen CDU und 1 GRÜNE (= Annahme) bei 3 Enthaltungen GRÜNE