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Vorfahrtsregelung Am Hasensprung/Kalbacher Stadtpfad

Vorlagentyp: OFSPD
2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Begründung

Der Kalbacher Stadtpfad ist laut Verkehrszeichen für Fahrräder in beide Richtungen befahrbar. Das heißt, entgegen der Einbahnstraßenregelung für Kraftfahrzeuge kann der Stadtpfad von Fahrrädern befahren werden. Diese seit Jahren bestehende Regelung wird auch häufig angenommen. In letzter Zeit beklagten sich eine Vielzahl von Radfahrern darüber, dass sie nicht ohne zu stoppen über die Straße "Am Hasensprung" weiter ins Feld fahren könnten, da Kraftfahrzeuge in Unkenntnis der tatsächlichen Vorfahrtsregelung, den Radfahrern die Vorfahrt nehmen. Kinder mit Fahrradführerscheinen wissen oft genau, dass sie vom Spielplatz im Park kommend durch den Stadtpfad Richtung Feld Vorfahrt haben und sind dadurch besonders gefährdet. Da die Straße Hasensprung in diesem Bereich durch einen Randstein unterbrochen ist, handelt es sich an dieser Stelle um eine nachrangige Straße. Dies ist auch durch ein Zeichen 205 deutlich zu machen. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 12 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 12 am 10.10.2003, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 196/12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 26. Sitzung des OBR 12 am 07.11.2003, TO I, TOP 4 Beschluss: Die Vorlage OF 196/12 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU und FDP gegen SPD (= Annahme) bei Enthaltung GRÜNE

Inhalt

Antrag vom 28.09.2003, OF 196/12

Betreff:

Vorfahrtsregelung Am Hasensprung/Kalbacher Stadtpfad

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die Vorfahrtsregelung in der Straße "Am Hasensprung" kommend aus dem Neubaugebiet Kalbach Süd Richtung Kalbacher Stadtpfad genau im Kreuzungsbereich dieser beiden Straßen durch die Aufstellung eines Vorschriftzeichens Zeichen 205 (Vorfahrt gewähren) eindeutig anzuzeigen.

Bei der Straße "Am Hasensprung" handelt es sich um eine nachrangige Straße, die durch einen Randstein von der Straße "Kalbacher Stadtpfad" räumlich getrennt ist und somit dem Verkehr kommend vom Kalbacher Stadtpfad Vorrang einzuräumen hat.

Begründung:

Der Kalbacher Stadtpfad ist laut Verkehrszeichen für Fahrräder in beide Richtungen befahrbar. Das heißt, entgegen der Einbahnstraßenregelung für Kraftfahrzeuge kann der Stadtpfad von Fahrrädern befahren werden. Diese seit Jahren bestehende Regelung wird auch häufig angenommen.

In letzter Zeit beklagten sich eine Vielzahl von Radfahrern darüber, dass sie nicht ohne zu stoppen über die Straße "Am Hasensprung" weiter ins Feld fahren könnten, da Kraftfahrzeuge in Unkenntnis der tatsächlichen Vorfahrtsregelung, den Radfahrern die Vorfahrt nehmen. Kinder mit Fahrradführerscheinen wissen oft genau, dass sie vom Spielplatz im Park kommend durch den Stadtpfad Richtung Feld Vorfahrt haben und sind dadurch besonders gefährdet.

Da die Straße Hasensprung in diesem Bereich durch einen Randstein unterbrochen ist, handelt es sich an dieser Stelle um eine nachrangige Straße. Dies ist auch durch ein Zeichen 205 deutlich zu machen.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 28. September 2003 brachte SPD im Ortsbeirat 12 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 07.11.2003 im OBR 12 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 12
Sitzung 25 · 10.10.2003
TO I, TOP 10
Beraten
Die Vorlage OF 196/12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 26 · 07.11.2003
TO I, TOP 4
Abgelehnt
Die Vorlage OF 196/12 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUFDP
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und FDP gegen SPD (= Annahme) bei Enthaltung GRÜNE

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung