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Haushalt 2008 Gärtnerische Gestaltung des Kreisels Grüneburgweg/Liebigstraße

Vorlagentyp: OFSPD
1 Sitzung
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Begründung

Seit mehreren Jahren befindet sich der Kreisel in einem trostlosen Zustand. Die einzige Aufwertung bekommt er wenn der Chanukka-Leuchter aufgestellt wird. Aus diesem Grunde fordert der Ortsbeirat den Magistrat auf, entsprechende Gelder in den Haushalt zu stellen, um die Kreiselfläche gärtnerisch zu gestalten. Sollten hierfür keine Mittel zur Verfügung stehen, soll das Vorhaben in das Ausbauprogramm Schöneres Frankfurt aufgenommen werden.

Inhalt

Antrag vom 16.11.2007, OF 195/2

Betreff:

Haushalt 2008 Gärtnerische Gestaltung des Kreisels Grüneburgweg/Liebigstraße

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

der Magistrat wird aufgefordert, das Kreisel-Provisorium zu begrünen.

Sollte die Stadt Frankfurt am Main finanziell nicht dazu in der Lage sein oder kein Geld dafür in den Haushalt stellen, wird der Magistrat aufgefordert, die Gestaltung des Kreisels in das Ausbauprogramm "Schöneres Frankfurt“ aufzunehmen und zeitnah zu realisieren.

Begründung:

Seit mehreren Jahren befindet sich der Kreisel in einem trostlosen Zustand. Die einzige Aufwertung bekommt er wenn der Chanukka-Leuchter aufgestellt wird.

Aus diesem Grunde fordert der Ortsbeirat den Magistrat auf, entsprechende Gelder in den Haushalt zu stellen, um die Kreiselfläche gärtnerisch zu gestalten. Sollten hierfür keine Mittel zur Verfügung stehen, soll das Vorhaben in das Ausbauprogramm Schöneres Frankfurt aufgenommen werden.

Nebenvorlage: Antrag vom 21.11.2007, OF 210/2 Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. November 2007 brachte SPD im Ortsbeirat 2 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 18 · 10.12.2007
TO I, TOP 9
Zurückgezogen
Etatanregung EA 176 2007 1. Die Vorlage OF 195/2 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 210/2 wird als gemeinsamer Antrag von FDP und SPD in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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