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Fahrradfahren auf den Bürgersteigen

Vorlagentyp: OFBFF
1 SitzungAbgelehnt

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Thema Fahrradfahren verfolgen

Begründung

Bürgersteigen Der Ortsbeirat wolle beschließen, der Magistrat wird gebeten, nochmals darauf hinzuweisen, daß das Fahren auf Bürgersteigen nur Kindern erlaubt ist, und die Stadtpolizei anweist, Verstöße auch zu ahnden, denn die Rücksichtslosigkeit hat insbesondere zugenommen, seit das Fahren gegen die Einbahn- straße erlaubt wurde. In den engen Straßen und Gassen von Bergen-Enkheim sind so neue Gefahren- quellen entstanden, weil auch Erwachsene auf die Bürgersteige ausweichen. Begründung: Es ist Radfahrern durchaus zuzumuten, daß sie z.B. an der Engstelle am Berger Rathaus oder am Königshof absteigen und das kurze Stück ihr Rad schieben. Dasselbe gilt für die einseitig beparkten schmalen Straßen in Enkheim.

Inhalt

Antrag vom 23.07.2018, OF 195/16

Betreff: Fahrradfahren auf den Bürgersteigen Der Ortsbeirat wolle beschließen, der Magistrat wird gebeten, nochmals darauf hinzuweisen, daß das Fahren auf Bürgersteigen nur Kindern erlaubt ist, und die Stadtpolizei anweist, Verstöße auch zu ahnden, denn die Rücksichtslosigkeit hat insbesondere zugenommen, seit das Fahren gegen die Einbahn- straße erlaubt wurde. In den engen Straßen und Gassen von Bergen-Enkheim sind so neue Gefahren- quellen entstanden, weil auch Erwachsene auf die Bürgersteige ausweichen.

Begründung: Es ist Radfahrern durchaus zuzumuten, daß sie z.B. an der Engstelle am Berger Rathaus oder am Königshof absteigen und das kurze Stück ihr Rad schieben. Dasselbe gilt für die einseitig beparkten schmalen Straßen in Enkheim.Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. Juli 2018 brachte BFF im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 07.08.2018 im OBR 16 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 22 · 07.08.2018
TO I, TOP 10
Abgelehnt
Die Vorlage OF 195/16 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
WBECDUGrüneLinke
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: WBE, CDU, GRÜNE und LINKE. gegen FDP (= Annahme), bei Enthaltung SPD

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Ortsbeiratssitzung