Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Grundschulerweiterungsbau

Vorlagentyp: OFSPD
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Am Hasensprung — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Am Hasensprung per E-Mail

Begründung

Nach der Tagung eines Preisgerichtes Ende Oktober 2007 mit einer getroffenen Entscheidung zu einem Erweiterungsbau für die Grundschule Kalbach ohne ausreichende vorherige Information des Schulelternbeirates, wurde den Schülerinnen und Schülern sowie deren Eltern nicht ein einziges Mal Gelegenheit gegeben, sich über die Pläne des Erweiterungsbaus zu informieren, seit Ende Oktober ist noch keine einzige Vorstellung der Pläne durch das Stadtschulamt erfolgt. Dies muss daher schnellstmöglich erfolgen. Da das alte Grundstück an der Kalbacher Hauptstraße nur rund 3.500 qm hat und das neue freie Grundstück, welches im Bebauungsplan für einen Grundschulneubau gesichert ist, mehr als 7.000 qm umfasst, ist die Entscheidung des Stadtschulamtes jeden Quadratmeter zu nutzen erklärbar. Gerade deshalb ist zu offen zu legen, ob die Auslagerung der Grundschule während des Baus, der Abriss und Neubau kostengünstiger sind als ein Neubau auf einem baureifen Grundstück. Es ist auch nicht Entscheidung der Mitglieder des Ortsbeirates zu bestimmen, ob die Grundschule Kalbach eine Schule im Ganztagsbetrieb werden soll oder nicht. Dies bestimmt alleine die Schulgemeinde. Doch sind die Auswirkungen auf den Stadtteil und deren drei bestehender Kindertageseinrichtungen von so großer Bedeutung, dass hierzu eine möglichst schnelle Vorstellung von Überlegungen des Stadtschulamtes im Rahmen einer Ortsbeiratsitzung oder Sondersitzung zu erfolgen hat.

Inhalt

Antrag vom 27.01.2008, OF 194/12

Betreff:

Grundschulerweiterungsbau

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Auf der Grundlage eines im Ortsbeirat 12 einstimmig beschlossenen Etatantrages vom 03.11.2006 (EA 8) zu einem Neu- oder Erweiterungsbau für die Grundschule Kalbach und der Stellungnahme des Magistrates vom 25.04.2007 (ST 830) wurde mit den Planungen hierfür begonnen.

Einem Pressebericht von Ende Januar 2008 sind detaillierte Planungen zu entnehmen.

Demnach wurde offensichtlich "ein Neubau auf dem freien Grundstück Am Hasensprung/Kalbacher Stadtpfad für die Stadt Frankfurt am Main zu kostspielig“.

Weiterhin erscheint auch dem Stadtschulamt das Grundstück an der Kalbacher Hauptstraße "nicht sehr groß“, daher ist jeder Quadratmeter für einen Erweiterungsbau zu nutzen.

Ferner gilt auch nach diesem Zeitungsbericht, die schon mehrfach der Presse zu entnehmende Äußerung, dass bei nicht ausreichend Platz in einem Erweiterungsbau der Grundschule für Kalbacher Kinder, diese auf die Grundschule Riedberg ausweichen müssen.

Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten:

  1. Sämtliche Planungen, die inzwischen schon weit vorangeschritten zu sein scheinen, sind der Öffentlichkeit, der Elternschaft und allen Interessierten vorzustellen und damit im Rahmen einer Sitzung des Ortsbeirates 12 oder einer Sondersitzung zu diesem Thema Pläne, Entwürfe vorzulegen,
  2. Die Kosten, die für einen Neubau veranschlagt wurden und als zu kostspielig verworfen wurden, gegenüber der Öffentlichkeit zu beziffern,
  3. Den Sachstand hinsichtlich des weiteren Bestehens der drei Horte in evangelischer, katholischer und städtischer Trägerschaft im Hinblick auf die Überlegungen zu einer Ganztagsschule darzustellen und
  4. Abschließend zu den wiederholten Äußerungen Stellung zu beziehen, ob eine 2-Zügigkeit auch nur im Rahmen eines Erweiterungsbaus vorgesehen ist, auch wenn damit Kinder aus Kalbach in die Grundschule Riedberg gehen müssen.

Begründung:

Nach der Tagung eines Preisgerichtes Ende Oktober 2007 mit einer getroffenen Entscheidung zu einem Erweiterungsbau für die Grundschule Kalbach ohne ausreichende vorherige Information des Schulelternbeirates, wurde den Schülerinnen und Schülern sowie deren Eltern nicht ein einziges Mal Gelegenheit gegeben, sich über die Pläne des Erweiterungsbaus zu informieren, seit Ende Oktober ist noch keine einzige Vorstellung der Pläne durch das Stadtschulamt erfolgt. Dies muss daher schnellstmöglich erfolgen.

Da das alte Grundstück an der Kalbacher Hauptstraße nur rund 3.500 qm hat und das neue freie Grundstück, welches im Bebauungsplan für einen Grundschulneubau gesichert ist, mehr als 7.000 qm umfasst, ist die Entscheidung des Stadtschulamtes jeden Quadratmeter zu nutzen erklärbar. Gerade deshalb ist zu offen zu legen, ob die Auslagerung der Grundschule während des Baus, der Abriss und Neubau kostengünstiger sind als ein Neubau auf einem baureifen Grundstück.

Es ist auch nicht Entscheidung der Mitglieder des Ortsbeirates zu bestimmen, ob die Grundschule Kalbach eine Schule im Ganztagsbetrieb werden soll oder nicht. Dies bestimmt alleine die Schulgemeinde. Doch sind die Auswirkungen auf den Stadtteil und deren drei bestehender Kindertageseinrichtungen von so großer Bedeutung, dass hierzu eine möglichst schnelle Vorstellung von Überlegungen des Stadtschulamtes im Rahmen einer Ortsbeiratsitzung oder Sondersitzung zu erfolgen hat.

Beratung im Ortsbeirat: 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 27. Januar 2008 brachte SPD im Ortsbeirat 12 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 08.02.2008 im OBR 12 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 19 · 08.02.2008
TO I, TOP 9
Abgelehnt
Die Vorlage OF 194/12 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneFDP
Ablehnung:
SPDFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Punkte 1. und 2.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme) Punkte 3. und 4.: CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung