Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Niederflurstraßenbahn anstelle der U 5 Keine Untertunnelung der Eckenheimer Landstraße

Vorlagentyp: OFLINKE
2 Stationen im Verfahren17 SitzungenAbgelehnt

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Barrierefreier Zugang u.a. bei öffentlichen Transportmitteln ist gesetzlich vorgeschrieben und muß schnellstmöglich realisiert werden. Dies gilt besonders für die U 5. Eine Untertunnelung wäre viel zu teuer und würde eine jahrelange Bautätigkeit und dadurch eine ebenso jahrelange Beeinträchtigung der in diesem Teil des Nordends wohnenden Bevölkerung mit sich bringen. Die geforderte schnelle Problemlösung ist dadurch nicht gegeben. - Im übrigen weisen schon heute viele Häuser im Bereich der Eckenheimer Landstraße Risse auf, die durch Arbeiten im Untergrund weiter verstärkt würden - . Nachdem die anvisierten Hochsteige von der Mehrheit der Nordendbewohner sowie vom Ortsbeirat abgelehnt werden, da sie die Eckenheimer Landstraße praktisch in zwei Teile zerschneiden und an der Haltestelle Musterschule einen unzumutbaren Engpaß schaffen würden, stellt die Niederflurstraßenbahn die beste – auch umweltfreundlichste - Lösung dar und entspricht modernen Verkehrskonzepten.: Endstation: bisherige Haltestelle Konstabler Wache der U 5, hier ist der unmittelbare Zugang zur U 4 für alle weiterfahrenden Fahrgäste möglich. Alternativ könnte die Niederflurstraßenbahn ab Scheffeleck entlang der Wallanlage bis Friedberger Landstraße und auf den Gleisen der Linie 12 bis Konstabler Wache – evtl. auch bis Hauptbahnhof - geführt werden.

Inhalt

Antrag vom 27.02.2007, OF 193/3

Betreff:

Niederflurstraßenbahn anstelle der U 5 Keine Untertunnelung der Eckenheimer Landstraße

Der Ortsbeirat möge beschließen,

die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen,

den Magistrat aufzufordern,

anstelle der abzulehnenden M 139/2006 die zuständigen Stellen mit der Planung für eine Niederflurstraßenbahn auf der Strecke der U 5 zu beauftragen.

Begründung:

Barrierefreier Zugang u.a. bei öffentlichen Transportmitteln ist gesetzlich vorgeschrieben und muß schnellstmöglich realisiert werden. Dies gilt besonders für die U 5.

Eine Untertunnelung wäre viel zu teuer und würde eine jahrelange Bautätigkeit und dadurch eine ebenso jahrelange Beeinträchtigung der in diesem Teil des Nordends wohnenden Bevölkerung mit sich bringen. Die geforderte schnelle Problemlösung ist dadurch nicht gegeben.

- Im übrigen weisen schon heute viele Häuser im Bereich der Eckenheimer Landstraße Risse auf, die durch Arbeiten im Untergrund weiter verstärkt würden - .

Nachdem die anvisierten Hochsteige von der Mehrheit der Nordendbewohner sowie vom Ortsbeirat abgelehnt werden, da sie die Eckenheimer Landstraße praktisch in zwei Teile zerschneiden und an der Haltestelle Musterschule einen unzumutbaren Engpaß schaffen würden, stellt die Niederflurstraßenbahn die beste – auch umweltfreundlichste - Lösung dar und entspricht modernen Verkehrskonzepten.:

Endstation: bisherige Haltestelle Konstabler Wache der U 5, hier ist der unmittelbare Zugang zur U 4 für alle weiterfahrenden Fahrgäste möglich.

Alternativ könnte die Niederflurstraßenbahn ab Scheffeleck entlang der Wallanlage bis Friedberger Landstraße und auf den Gleisen der Linie 12 bis Konstabler Wache – evtl. auch bis Hauptbahnhof - geführt werden.

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 07.07.2006, M 139 Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Juli 2006MM 139Stadtbahnlinie U.5 - Hochbahnsteige an den Haltestellen Musterschule und GlauburgstraßeMagistratsvortrag
  2. 27. Februar 2007Sie sind hier
    OFOF 193/3Niederflurstraßenbahn anstelle der U 5 Keine Untertunnelung der Eckenheimer Landstraße
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf17 Beratungen
OBR 3
Sitzung 11 · 15.03.2007
TO I, TOP 16
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage OF 193/3 wird auf Wunsch der GRÜNEN bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Beratung der Vorlage M 139 wird auf Wunsch der GRÜNEN wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 139 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 187/3 wird auf Wunsch der GRÜNEN bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 193/3 wird auf Wunsch der GRÜNEN bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 12 · 19.04.2007
TO I, TOP 9
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage OF 193/3 wird auf Wunsch der GRÜNEN bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Beratung der Vorlage M 139 wird auf Wunsch der GRÜNEN wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 139 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 187/3 wird auf Wunsch der GRÜNEN bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 193/3 wird auf Wunsch der GRÜNEN bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 13 · 24.05.2007
TO I, TOP 10
Beraten
Punkt 4: Die Vorlage OF 193/3 wird auf Wunsch der GRÜNEN und der CDU bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der GRÜNEN und der CDU bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 139 ebenfalls zurückzustellen. 2. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der GRÜNEN und der CDU bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage NR 438 ebenfalls zurückzustellen. 3. Die Vorlage OF 187/3 wird auf Wunsch der GRÜNEN und der CDU bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 193/3 wird auf Wunsch der GRÜNEN und der CDU bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Vorlage OF 255/3 wird auf Wunsch der GRÜNEN und der CDU bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 14 · 28.06.2007
TO I, TOP 10
Beraten
Punkt 4: Die Vorlage OF 193/3 wird auf Wunsch der CDU bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 139 wird auf Wunsch der CDU bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 438 wird auf Wunsch der CDU bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 187/3 wird auf Wunsch der CDU bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 193/3 wird auf Wunsch der CDU bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Vorlage OF 255/3 wird auf Wunsch der CDU bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Vorlage OF 258/3 wird auf Wunsch der CDU bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 15 · 30.08.2007
TO I, TOP 11
Beraten
Punkt 4: Die Vorlage OF 193/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 139 ebenfalls zurückzustellen. 2. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage NR 438 ebenfalls zurückzustellen. 3. Die Vorlage OF 187/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 193/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Vorlage OF 255/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Vorlage OF 258/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 16 · 27.09.2007
TO I, TOP 19
Beraten
Punkt 4: Die Vorlage OF 193/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 139 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 438 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 187/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 193/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Vorlage OF 255/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Vorlage OF 258/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 17 · 01.11.2007
TO I, TOP 15
Beraten
Punkt 4: Die Vorlage OF 193/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 139 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 438 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 187/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 193/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Vorlage OF 255/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Vorlage OF 258/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 18 · 29.11.2007
TO I, TOP 15
Beraten
Punkt 4: Die Vorlage OF 193/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 139 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 438 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 187/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 193/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Vorlage OF 255/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Vorlage OF 258/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 19 · 17.01.2008
TO I, TOP 18
Beraten
Punkt 4: Die Vorlage OF 193/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (8 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 139 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 438 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 187/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 193/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Vorlage OF 255/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Vorlage OF 258/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Vorlage OF 284/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Vorlage OF 383/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 20 · 14.02.2008
TO I, TOP 13
Beraten
Punkt 4: Die Vorlage OF 193/3 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 139 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 438 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 187/3 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 193/3 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt. 5. Die Vorlage OF 255/3 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt. 6. Die Vorlage OF 258/3 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 34 · 18.06.2009
TO I, TOP 4
Beraten
Punkt 4: Die Vorlage OF 193/3 wird bis zur Sitzung am 03.09.2009 zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 139 wird bis zur Sitzung am 03.09.2009 zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 438 wird bis zur Sitzung am 03.09.2009 zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 187/3 wird bis zur Sitzung am 03.09.2009 zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 193/3 wird bis zur Sitzung am 03.09.2009 zurückgestellt. 5. Die Vorlage OF 255/3 wird bis zur Sitzung am 03.09.2009 zurückgestellt. 6. Die Vorlage OF 258/3 wird bis zur Sitzung am 03.09.2009 zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 36 · 03.09.2009
TO I, TOP 4
Beraten
Punkt 4: Die Vorlage OF 193/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 139 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 438 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 187/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 193/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Vorlage OF 255/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Vorlage OF 258/3 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 37 · 01.10.2009
TO I, TOP 5
Beraten
Punkt 4: Die Vorlage OF 193/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 139 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 438 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 187/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 193/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Vorlage OF 255/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 38 · 29.10.2009
TO I, TOP 4
Beraten
Punkt 4: Die Vorlage OF 193/3 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 139 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 438 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 187/3 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 193/3 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt. 5. Die Vorlage OF 255/3 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 42 · 11.03.2010
TO I, TOP 5
Beraten
Punkt 4: Die Vorlage OF 193/3 wird zum Vorliegen eines neuen Vortrags des Magistrats zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 139 wird bis zum Vorliegen eines neuen Vortrags des Magistrats zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 438 wird bis zum Vorliegen eines neuen Vortrags des Magistrats zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 187/3 wird zum Vorliegen eines neuen Vortrags des Magistrats zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 193/3 wird zum Vorliegen eines neuen Vortrags des Magistrats zurückgestellt. 5. Die Vorlage OF 255/3 wird zum Vorliegen eines neuen Vortrags des Magistrats zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
LinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung); LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung); LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu 3. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung); LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu 4. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung); LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu 5. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung); LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)

OBR 3
Sitzung 45 · 24.06.2010
TO I, TOP 5
Beraten
Punkt 4: Die Vorlage OF 193/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Vorlage M 139 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. a) Die Vorlage NR 438 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 3. Die Vorlage OF 187/3 wurde zurückgezogen. 4. Die Vorlage OF 193/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Vorlage OF 255/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 46 · 26.08.2010
TO II, TOP 1
Abgelehnt
Punkt 3: Die Vorlage OF 193/3 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 139 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 438 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OF 193/3 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OF 255/3 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Enthaltung:
LinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung LINKE. zu 2. Annahme bei Enthaltung LINKE. und FDP zu 3. Annahme bei Enthaltung LINKE. und FDP

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen