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Aufstellen von Altglascontainern

Vorlagentyp: OFGRÜNE
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat der Stadt Frankfurt wird gebeten, die Aufstellung weiterer Altglascontainer in der Nähe des Haupteingangs des Friedhofs Nieder-Eschbach zu veranlassen. Alternativ dazu wird der Magistrat gebeten, eine häufigere Leerung durchführen zu lassen. Begründung: Die derzeit vorhandenen Container sind häufig überfüllt, was dazu führt, dass leere Flaschen neben den Behältern auf dem Gehweg abgestellt werden. Dass muss gerade an dieser Stelle nicht sein.

Inhalt

Antrag vom 03.01.2019, OF 188/15

Betreff: Aufstellen von Altglascontainern Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat der Stadt Frankfurt wird gebeten, die Aufstellung weiterer Altglascontainer in der Nähe des Haupteingangs des Friedhofs Nieder-Eschbach zu veranlassen. Alternativ dazu wird der Magistrat gebeten, eine häufigere Leerung durchführen zu lassen.

Begründung: Die derzeit vorhandenen Container sind häufig überfüllt, was dazu führt, dass leere Flaschen neben den Behältern auf dem Gehweg abgestellt werden. Dass muss gerade an dieser Stelle nicht sein.Beratung im Ortsbeirat: 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Januar 2019Sie sind hier
    OFOF 188/15Aufstellen von Altglascontainern
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 18. Januar 2019OMOM 4087Häufigere Leerung von AltglascontainernDirektanregung
  3. 8. April 2019Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 677Häufigere Leerung von AltglascontainernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 15
Sitzung 28 · 18.01.2019
TO I, TOP 8
Beraten
Anregung an den Magistrat OM 4087 2019 Es besteht Einvernehmen, dass über die Vorlage OF 188/15 satzweise abgestimmt wird. Beschluss: Der 1. Satz der Vorlage OF 188/15 wird abgelehnt. Der 2. Satz der Vorlage OF 188/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
1 CDUSPDBFFFDPFreie Wähler
Ablehnung:
3 CDUGrüne
Enthaltung:
1 CDU2 CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: 1 CDU, SPD, BFF, FDP und FREIE WÄHLER gegen 3 CDU und GRÜNE (= Annahme); 2 CDU (= Enthaltung) Annahme bei Enthaltung 1 CDU

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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