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Einfahrt Verboten Schild in der Steinauer Straße

Vorlagentyp: OFCDU
3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Steinauer Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, das Einfahrt Verboten Schild vor der Waldeinfahrt um einige Meter nach hinten zu versetzten, sodass es hinter der Einfahrt zum Sportclub ist um den Nutzern des Sportgeländes auch legal die Nutzung ihrer Einfahrt zu ermöglichen. Begründung: Derzeit befindet sich das Schild, daß die Einfahrt (mit Ausnahme von Forstwirtschaftlichen Verkehr) verbietet am Ende der geteerten Straße, ca. 10 Meter hinter dem Schild ist die Einfahrt zum Sportclub. Genaugenommen handelt jeder der diese Einfahrt nutzt Verbots widrig.

Inhalt

Antrag vom 24.02.2017, OF 188/11

Betreff: Einfahrt Verboten Schild in der Steinauer Straße

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, das Einfahrt Verboten Schild vor der Waldeinfahrt um einige Meter nach hinten zu versetzten, sodass es hinter der Einfahrt zum Sportclub ist um den Nutzern des Sportgeländes auch legal die Nutzung ihrer Einfahrt zu ermöglichen.

Begründung: Derzeit befindet sich das Schild, daß die Einfahrt (mit Ausnahme von Forstwirtschaftlichen Verkehr) verbietet am Ende der geteerten Straße, ca. 10 Meter hinter dem Schild ist die Einfahrt zum Sportclub. Genaugenommen handelt jeder der diese Einfahrt nutzt Verbots widrig.Beratung im Ortsbeirat: 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 24. Februar 2017 brachte CDU im Ortsbeirat 11 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 11
Sitzung 11 · 24.04.2017
TO I, TOP 12
Beraten
Die Vorlage OF 188/11 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 12 · 22.05.2017
TO I, TOP 6
Beraten
Die Vorlage OF 188/11 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 13 · 19.06.2017
TO I, TOP 6
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 188/11 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung