Tempo-30-Piktogramme für die Pariser Straße
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, Tempo-30-Piktogramme entlang der Pariser Straße anzubringen, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Dies ist notwendig, da viele Autofahrer und Motorradfahrer die Geschwindigkeitsbegrenzung nicht beachten und oft nicht wissen, dass dort Tempo 30 gilt.
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E-Mail-Abo einrichtenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, entlang der Pariser Straße Tempo-30-Piktogramme aufzubringen.
Begründung
Auto- und Motorradfahrende halten sich oftmals nicht an die vorgegebene Geschwindigkeit. Spricht man sie darauf an, entgegnen sie, nicht gewusst zu haben, dass dort Tempo 30 gelte. Daher ist eine bessere Kennzeichnung notwendig.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Oktober 2021Sie sind hierOFOF 185/1Tempo-30-Piktogramme für die Pariser StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 26. Oktober 2021OMOM 902Tempo-30-Piktogramme für die Pariser StraßeDirektanregung
- 31. Januar 2022Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 238Tempo-30-Piktogramme für die Pariser StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., Volt und ÖkoLinX-ARL gegen BFF (= Ablehnung); Die PARTEI (= Enthaltung)