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Anwohnerparken im nördlichen Bornheim einführen

Vorlagentyp: OFLINKE.WASG
10 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Der Parkdruck im nördlichen Bornheim hat in den letzten Jahren stark zugenommen. Ursache dafür ist einerseits das Panoramabad und das Fitnesszentrum der TG-Bornheim. Die Besucher kommen mit ihren Fahrzeugen aus dem halben Stadtgebiet und belegen die Parkplätze der Anwohner insbesondere in den Abendstunden. Des Weiteren belegen die Gäste der Gaststätten in der oberen Bergerstraße in den Abendstunden den Parkraum in besagtem Viertel. Hinzu kommt, dass in Kürze das Sozialrathaus in der Eulengasse eröffnet wird, das voraussichtlich über 100 Arbeitskräfte aufnehmen wird. Darüber hinaus ist tagsüber mit erheblichem Publikumsverkehr zu rechnen, der ebenfalls den Parkdruck im Wohnviertel enorm erhöhen wird.

Inhalt

Antrag vom 08.05.2007, OF 182/4

Betreff:

Anwohnerparken im nördlichen Bornheim einführen

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat möge beschließen, ob im nördlichen Bornheim zwischen 7.30 und 22.00 Uhr an allen Wochentagen Anwohnerparken eingeführt wird in den Straßen: Bergerstraße, Eulengasse, Wöllstädterstraße, Am Ameisenberg, Bönstädterstraße, Ilbenstädterstraße, Am Stiegelschlag, Inheidenerstraße, Kohlbrandstraße, Enkheimer Straße.

Begründung:

Der Parkdruck im nördlichen Bornheim hat in den letzten Jahren stark zugenommen. Ursache dafür ist einerseits das Panoramabad und das Fitnesszentrum der TG-Bornheim. Die Besucher kommen mit ihren Fahrzeugen aus dem halben Stadtgebiet und belegen die Parkplätze der Anwohner insbesondere in den Abendstunden. Des Weiteren belegen die Gäste der Gaststätten in der oberen Bergerstraße in den Abendstunden den Parkraum in besagtem Viertel.

Hinzu kommt, dass in Kürze das Sozialrathaus in der Eulengasse eröffnet wird, das voraussichtlich über 100 Arbeitskräfte aufnehmen wird. Darüber hinaus ist tagsüber mit erheblichem Publikumsverkehr zu rechnen, der ebenfalls den Parkdruck im Wohnviertel enorm erhöhen wird.

Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Mai 2007Sie sind hier
    OFOF 182/4Anwohnerparken im nördlichen Bornheim einführen
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.WASG
  2. 22. Mai 2007OMOM 1228Anwohnerparken im nördlichen Bornheim einführenDirektanregung
  3. 17. Juli 2007Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 1162Anwohnerparken im nördlichen Bornheim einführenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 12 · 22.05.2007
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1228 2007 Der Tenor der Vorlage OF 182/4 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob im nördlichen Bornheim an allen Wochentagen Anwohnerparken eingeführt wird in den Straßen Berger Straße, Eulengasse, Wöllstädter Straße, Am Ameisenberg, Bönstädter Straße, Ilbenstädter Straße, Am Stiegelschlag, Inheidener Straße, Kohlbrandstraße, Enkheimer Straße."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneLinke.wasg
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und LINKE.WASG gegen FDP (= Ablehnung) bei Enthaltung CDU

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