Verkehrspolitische Maßnahmen nach Eröffnung der Ostumgehung (A 661) in Bergen-Enkheim
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OBR-Fraktionsantrag vom 12.06.1995, OF 179 /16
Betreff: Verkehrspolitische Maßnahmen nach Eröffnung der Ostumgehung (A 661) in Bergen-Enkheim Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 12. Juni 1995 brachte CDU im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: SPD, CDU und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung)