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Verkehrsberuhigter Ausbau des Niedereschbacher Stadtweges

Vorlagentyp: OFGRÜNE
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Bei der letzten Begehung wurde seitens des Straßenbauamtes darauf hingewiesen, dass solche Maßnamen bei den bevorstehenden Baumaßnahmen sinnvoll und möglich sind. Mögliche Maßnahmen wären leichte (Asphalt-)Kissen an den Einmündungen Am Lehenweg und Lagwiesenweg sowie eine Verengung an geeigneter Stelle. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 15 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 15 am 16.08.2002, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage OF 179/15 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, FDP und REP gegen SPD und GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung BFF

Inhalt

Antrag vom 31.07.2002, OF 179/15

Betreff:

Verkehrsberuhigter Ausbau des Niedereschbacher Stadtweges

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, bei den bevorstehenden Straßenbaumaßnahmen im Niedereschbacher Stadtweg innerhalb der Ortslage

die Fußgängerwege auf Standardbreite zu erweitern

an einigen geeigneten Stellen Maßnamen zur Geschwindigkeitsreduzierung (Kissen, Einengungen) zu ergreifen.

Dabei ist auf die Belange von Feuerwehr, Krankenwagen und Müllwagen sowie auf die ansässigen Gewerbebetriebe zu achten.

Begründung:

Bei der letzten Begehung wurde seitens des Straßenbauamtes darauf hingewiesen, dass solche Maßnamen bei den bevorstehenden Baumaßnahmen sinnvoll und möglich sind.

Mögliche Maßnahmen wären leichte (Asphalt-)Kissen an den Einmündungen Am Lehenweg und Lagwiesenweg sowie eine Verengung an geeigneter Stelle.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 31. Juli 2002 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 15 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 16.08.2002 im OBR 15 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 15
Sitzung 13 · 16.08.2002
TO I, TOP 13
Abgelehnt
Die Vorlage OF 179/15 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUFDPREP
Ablehnung:
SPDGrüne
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, FDP und REP gegen SPD und GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung BFF

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung