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Haushalt 2022 Produktgruppe 22.09 Grün- und Freiflächen Budgetmittel für Spielplätze erhöhen!

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, dass der geplante Budgetansatz für Spielplätze in Höhe von 850.000,00 EUR auf mindestens 1.500.000,00 EUR für das laufende Jahr erhöht wird.

Begründung

Angesichts von mehr als 500 Spielplätzen in Frankfurt und der Bedeutung von Spielmöglichkeiten an sicheren Orten und in der frischen Luft müssen die finanziellen Mittel erhöht werden. Eine bedarfsgerechte Unterhaltung der Spielanlagen oder gar Neubau ist mit dem geplanten Budgetansatz nicht annähernd möglich. Bereits jetzt müssen Spielgeräte wegen Geldmangels ersatzlos demontiert werden. Eine Etaterhöhung ist notwendig, damit auch weiterhin gilt: "Frankfurter Kinder haben ́s gut: Rund 630 Spielplätze und -wiesen, Bolzplätze, Skateanlagen und und BMX-Parcours gibt es hier" (s. https://frankfurt.de/themen/umwelt-und-gruen/aktivitaeten/spielen).

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. März 2022Sie sind hier
    OFOF 175/4Haushalt 2022 Produktgruppe 22.09 Grün- und Freiflächen Budgetmittel für Spielplätze erhöhen!
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 15. März 2022EAEA 79Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Budgetmittel für Spielplätze erhöhen!Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 9 · 15.03.2022
TO I, TOP 12
Angenommen
Etatanregung EA 79 2022 Die Vorlage OF 175/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
LinkeFDPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL

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