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Die Zeil ist kein Wendehammer

Vorlagentyp: OFGRÜNE
3 Sitzungen
Vorlage
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Begründung

Insbesondere Fahrerinnen und Fahrer von Lkws des bundesweit größten Brief-, Paket-, und Päckchentransporteurs mit einer Nebenstelle im Kaufhausgebäude Zeil/Schäfergasse benutzen nicht die Fahrbahn der Schäfergasse für ihre Fahrten, sondern rangieren gerne bis an die Bäume der Zeil heran, um bequem wenden zu können.

Inhalt

Antrag vom 31.10.2006, OF 175/1

Betreff:

Die Zeil ist kein Wendehammer

Der Magistrat wird nach § 3 Absatz 10, Geschäftsordnung der Ortsbeiräte aufgefordert, geeignete wirksame Maßnahmen ergreifen zu lassen, die das illegale Wenden von Lkws auf der Zeil im Einmündungsbereich der Schäfergasse dauerhaft unterbinden. Die von auf der Zeil rückwärts rangierenden Lkws ausgehenden erheblichen Gefahren für Fußgängerinnen und Fußgänger müssen beseitigt werden.

Begründung:

Insbesondere Fahrerinnen und Fahrer von Lkws des bundesweit größten Brief-, Paket-, und Päckchentransporteurs mit einer Nebenstelle im Kaufhausgebäude Zeil/Schäfergasse benutzen nicht die Fahrbahn der Schäfergasse für ihre Fahrten, sondern rangieren gerne bis an die Bäume der Zeil heran, um bequem wenden zu können.

Nebenvorlage: Antrag vom 13.02.2007, OF 234/1 Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 31. Oktober 2006 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 1 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 1
Sitzung 7 · 28.11.2006
TO I, TOP 23
Beraten
1. Die Vorlage OF 175/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Der Ortsvorsteher wird gebeten, in dieser Angelegenheit zu einem Ortstermin einzuladen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 8 · 16.01.2007
TO I, TOP 10
Beraten
a) Die Vorlage OF 175/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Der Ortsvorsteher wird gebeten, in dieser Angelegenheit zu einem Ortstermin einzuladen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasg
Enthaltung:
E.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE.WASG; E.L. (= Enthaltung)

OBR 1
Sitzung 9 · 13.02.2007
TO I, TOP 5
Zurückgezogen
Anregung OA 318 2007 1. Die Vorlage OF 175/1 wurde zurückgezogen und durch die Vorlage OF 234/1 ersetzt. 2. Die Vorlage OF 234/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme

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