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Defekte Baumhainbeleuchtung am Goetheplatz - Angstraum mitten in Frankfurt

Vorlagentyp: OFCDU
170 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, über den aktuellen Stand der defekten Baumhainbeleuchtung am Goetheplatz zu berichten. Die Beleuchtung ist seit Jahren defekt und schafft ein unsicheres Umfeld in der Innenstadt, was sowohl Anwohner als auch Touristen betrifft.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Magistrat wird aufgefordert, zu berichten, was sich seit der ST 499 vom 04.03.2019 getan hat und warum die angestrebten Maßnahmen 2020 nicht wie geplant umgesetzt wurden.

Begründung

Die Baumhainbeleuchtung ist seit Jahren defekt und stellt damit einen Angstraum an einem der zentralen Plätze der Frankfurter Innenstadt dar. Nicht nur die Anwohnenden und Berufstätigen Frankfurts können darüber nur den Kopf schütteln, sondern auch gegenüber Besuchenden und Touristen gibt dies kein gutes Bild ab.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. November 2018OFOF 777/1Beleuchtung am Goetheplatz instand setzenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 27. November 2018OMOM 4000Beleuchtung am Goetheplatz instand setzenDirektanregung
  3. 4. März 2019STST 499Beleuchtung am Goetheplatz instand setzenStellungnahme
  4. 10. Oktober 2021Sie sind hier
    OFOF 170/1Defekte Baumhainbeleuchtung am Goetheplatz - Angstraum mitten in Frankfurt
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  5. 26. Oktober 2021OMOM 892Defekte Baumhainbeleuchtung am Goetheplatz - AngstraumDirektanregung
  6. 14. Februar 2022Antwort des Magistrats · nach 170 WochenSTST 373Defekte Baumhainbeleuchtung am Goetheplatz - AngstraumStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 5 · 26.10.2021
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 892 2021 Die Vorlage OF 170/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass in der Überschrift die Worte "mitten in Frankfurt" sowie in der Begründung die Worte "und stellt damit einen Angstraum an einem der zentralen Plätze Frankfurter Innenstadt dar" gestrichen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Die Partei
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung Die PARTEI

Mitdiskutieren

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