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Ausstattung des .Ortschristbaumes. mit Leuchtmitteln

Vorlagentyp: OFCDUSPDGRÜNEFREIE_WÄHLER
5 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

"Ortschristbaumes" mit Leuchtmitteln Vorgang: OIB 74/09 OBR 13 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, wie in den vergangenen Jahren die Rechnung der Firma MS Elektrotechnik für die Ausstattung des Christba umes mit Leuchtmitteln in Höhe von bis zu 1.000 Euro aus, dem Ortsbeiratsbudget des Ortsbeirates 13 zu begleichen; Zahlungsempfänger ist der Verein Nieder-Erlenbacher Bürger, der für die Kosten zunächst in Vorlage getreten ist. Begründung: Im Jahr 2009 hat der Ortsbeirat zur Sicherung der weihnachtlichen Beleuchtung auf dem Platz "Am Bürgerbrunnen" den Magistrat gebeten, eine vandalismusresistente Beleuchtung für den dortigen Weihnachtsbaum anzuschaffen sowie eine Fachfirma mit der Installation derselben zu beauftragen und die Kostenübernahme aus dem Ortsbeiratsbudget erklärt. Die Kosten für die jährliche Ausstattung des Christbaumes mit dieser LED-Lichterkette sowie deren spätere Demontage wird ebenfalls vom Ortsbeirat aus seinem Budget zur Verfügung gestellt.

Inhalt

Antrag vom 24.09.2013, OF 164/13

Betreff: Ausstattung des "Ortschristbaumes" mit Leuchtmitteln Vorgang: OIB 74/09 OBR 13 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, wie in den vergangenen Jahren die Rechnung der Firma MS Elektrotechnik für die Ausstattung des Christba umes mit Leuchtmitteln in Höhe von bis zu 1.000 Euro aus, dem Ortsbeiratsbudget des Ortsbeirates 13 zu begleichen; Zahlungsempfänger ist der Verein Nieder-Erlenbacher Bürger, der für die Kosten zunächst in Vorlage getreten ist.

Begründung: Im Jahr 2009 hat der Ortsbeirat zur Sicherung der weihnachtlichen Beleuchtung auf dem Platz "Am Bürgerbrunnen" den Magistrat gebeten, eine vandalismusresistente Beleuchtung für den dortigen Weihnachtsbaum anzuschaffen sowie eine Fachfirma mit der Installation derselben zu beauftragen und die Kostenübernahme aus dem Ortsbeiratsbudget erklärt. Die Kosten für die jährliche Ausstattung des Christbaumes mit dieser LED-Lichterkette sowie deren spätere Demontage wird ebenfalls vom Ortsbeirat aus seinem Budget zur Verfügung gestellt.Beratung im Ortsbeirat: 13

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. September 2013OIBOIB 187Ausstattung des „Ortschristbaumes“ mit LeuchtmittelnBudget-Initiative
  2. 24. September 2013Sie sind hier
    OFOF 164/13Ausstattung des .Ortschristbaumes. mit Leuchtmitteln
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FREIE_WÄHLER
  3. 1. November 2013Antwort des Magistrats · nach 5 WochenSTST 1524Ausstattung des .Ortschristbaumes. mit LeuchtmittelnStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 13
Sitzung 24 · 24.09.2013
TO I, TOP 14
Angenommen
Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 187 2013 Die Vorlage OF 164/13 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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