Geschwindigkeitskontrollen Königsteiner Straße
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Es hat sich immer wieder gezeigt, dass in den Nachstunden auf der Königsteiner Straße die vorgeschriebene Geschwindigkeit nicht eingehalten wird. Deshalb sollte hier verstärkt kontrolliert werden, damit zu schnell fahrende Verkehrsteilnehmer besser zur Verantwortung gezogen werden können.
Inhalt
Antrag vom 25.10.2010, OF 1617/6
Betreff:
Geschwindigkeitskontrollen Königsteiner Straße
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, im Bereich der Königsteiner Straße vor allem in den Nachtstunden verstärkt Geschwindigkeitskontrollen durchzuführen.
Begründung:
Es hat sich immer wieder gezeigt, dass in den Nachstunden auf der Königsteiner Straße die vorgeschriebene Geschwindigkeit nicht eingehalten wird. Deshalb sollte hier verstärkt kontrolliert werden, damit zu schnell fahrende Verkehrsteilnehmer besser zur Verantwortung gezogen werden können.
Hauptvorlage: Antrag vom 12.09.2010, OF 1573/6 Beratung im Ortsbeirat: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 25. Oktober 2010 brachte CDU im Ortsbeirat 6 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 30.11.2010 im OBR 6 für erledigt erklärt.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und FDP gegen SPD, GRÜNE und LINKE. (= Annahme) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme