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Desolate Gehsteige in Westhausen

Vorlagentyp: OFSPD
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Seit einiger Zeit sind viele Platten auf den Gehwegen lose und durch die Witterungseinflüsse angehoben. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis größere Teile der Gehwege nicht mehr benutzbar sind. Durch den Zustand der Gehwege sind Fußgänger, insbesondere ältere Leute und Eltern mit Kinderwagen gefährdet. Mögliche Haftungen der Stadt bei ÜnßÜfcn sind nicht auszuschließen. Um die Sicherheit für die Fußgänger wiederherzustellen, sind geeignete Maßnahmen zu treffen, Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 7 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 7 am 05.02.2002, TO I, TOP 31 Beschluss: Die Vorlage OF 161/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 9. Sitzung des OBR 7 am 12.03.2002, TO I, TOP 4 Beschluss: Die Vorlage OF 161/7 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Inhalt

Antrag vom 21.01.2002, OF 161/7

Betreff:

Desolate Gehsteige in Westhausen

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

dass die Gehsteige in Westhausen, besonders in der Stephan-Heise-Straße und dem Westring, zu erneuern sind.

Begründung:

Seit einiger Zeit sind viele Platten auf den Gehwegen lose und durch die Witterungseinflüsse angehoben. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis größere Teile der Gehwege nicht mehr benutzbar sind. Durch den Zustand der Gehwege sind Fußgänger, insbesondere ältere Leute und Eltern mit Kinderwagen gefährdet. Mögliche Haftungen der Stadt bei ÜnßÜfcn sind nicht auszuschließen.

Um die Sicherheit für die Fußgänger wiederherzustellen, sind geeignete Maßnahmen zu treffen,

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 21. Januar 2002 brachte SPD im Ortsbeirat 7 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 7
Sitzung 8 · 05.02.2002
TO I, TOP 31
Beraten
Die Vorlage OF 161/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 9 · 12.03.2002
TO I, TOP 4
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 161/7 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung