Einladung Planungsdezernent
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat lädt den Planungsdezernenten zum Gespräch ein, um die Forderung nach einem Verbrauchermarkt zu erörtern. Es bestehen Unzufriedenheit und Klärungsbedarf hinsichtlich der bisherigen Stellungnahmen des Magistrats und dem Kommunikationsverhalten des Stadtplanungsamts.
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Thema Stadtplanung verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat lädt Stadtrat Prof. Dr. Marcus Gwechenberger zum Gespräch in seine nächste Sitzung ein.
Begründung
Der Ortsbeirat hält an seiner Forderung nach Errichtung eines Verbrauchermarkts fest. Die entsprechenden Anträge und Anfragen sind dem Dezernat bekannt. Die vom Magistrat übermittelten Stellungnahmen sind für den Ortsbeirat inhaltlich unbefriedigend. Die darin enthaltenen Vorschläge gehen aus der Sicht des Ortsbeirats an der Realität vorbei. Hinzu kommt, dass das Kommunikationsverhalten des Stadtplanungsamts gegenüber dem Ortsbeirat den Berichtspflichten der Exekutive gegenüber den gewählten Vertretern der Bürger nicht gerecht wird und nur als mangelhaft bezeichnet werden kann. Weiterhin gab es öffentliche Äußerungen des Planungsdezernenten, die für den Ortsbeirat nicht nachvollziehbar sind. Es gibt reichlich Klärungsbedarf.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 3. Juni 2026 brachte der Ortsbeirat 14 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 08.06.2026 im OBR 14 angenommen.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme